Zum Inhalt
Startseite » Aktuelles von der ÖSI » 92% JA-Stimmen – Bürger:innen setzen Klage durch: “LK Gmünd muss bleiben!”

92% JA-Stimmen – Bürger:innen setzen Klage durch: “LK Gmünd muss bleiben!”

Standortgarantie LK Gmünd wird eingeklagt
Politische Aktivist:innen der ÖSI haben von Beginn am Aufbau einer schlagkräftigen Bürger:innenbewegung mitgewirkt und waren maßgeblich am Aufbau des Vereins LKGmündbleibt und der Vernetzungsplattform “Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+” beteiligt.

konstituierende Sitzung Verein LKGmündbleibt

Ein Jahr nach Gründung setzt Verein die Klage durch!

Nachdem im Juli 2025 der Verein LKGmündbleibt gegründet wurde ist wurde spätestens am 28.6.2026 klar: Der Name ist Programm!

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 92% JA-Stimmen und einer sehr hohen Wahlbeteiligung von über 50% wurde die Stadtregierung und vor allem die Mehrheitsfraktion unter der Führung von Helga Rosenmayer gezwungen, die im Übernahmevertrag unterschriebene STANDORTGARANTIE für ein allgemeines, öffentliches Krankenhaus in Gmünd einzuklagen.

links: Gründungssitzung Verein LKGmündbleibt im Juli 2025

Dr. Lorenz Riegler, Rechtsanwalt

Ehemaliger Bürgeranwalt Dr. Lorenz Riegler führt Klage!

Die bisher mit Gutachten von der ÖVP (Land und Stadt) beauftragten Rechtsanwälte kamen “überraschenderweise” zu dem Ergebnis, eine Klage habe gar keinen Sinn.

Ein wichtiger Erfolg der Volksbefragung ist deshalb, dass Dr. Lorenz Riegler jetzt die Klage führt. Der im Vorfeld der Volksbefragung vom Verein LKGmündbleibt beauftragte Rechtsanwalt sieht nämlich sehr gute Chance, das Krankenhaus auf dem Klageweg zu erhalten.

Pressekonferenz Plattform NÖ #NeuverhandlungGesundheitsplan2040+

“David gegen Goliath”: NÖ-weite Vernetzung der logische nächste Schritt

Ausgehend von der Bewegung in Gmünd und einer ebenso starken Bewegung rund um den ÖSI-Vorstand DDR. Josef Baum (ÖSI-Liste Baum) aus Purkersdorf, die sich gegen die Schließung von 11 Notarztstützpunkten einsetzt, wurde im Sinne der ÖSI Grundsätze eine nö-weite Vernetzung gestartet: die “Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+”.

Die Klage in Gmünd wird der Plattform NÖ starken Rückenwind geben und die Verantwortlichen im Land zu einem Umdenken im Umgang mit Bürger:innen und der geplanten Gesundheitsreform bewegen müssen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert