Soziale Kipppunkte als Chance für Veränderung

Dass Ilona Otto aus Graz persönlich zur ÖSI-Klausur gekommen ist, zeigte große Wertschätzung für unser politisches Projekt – die ÖSI. In ihrem Vortrag zeigte Sie die Notwendigkeit aber auch Möglichkeiten auf, der Klimakrise politisch und gesellschaftlich entgegenzuwirken. In ihrem Forschungsfeld sieht sie wissenschaftliche Beweise für die Existenz sozialer Kipppunkte, die bewirken, dass Trends und Meinungsänderungen nicht zwingend eine absolute Mehrheit benötigen. Gerade für Bewegungen aus der Basis ist dies ein wichtiger Ansatzpunkt im Wirken.

Am Bild: das Organisationsteam der ÖSI-Klausur und Ilona Otto; vlnr. M. Müllner, J. Hobiger, C. Sarcletti, Ilona Otto, C. Oberlechner, J. Müller-Hartburg, E. Eckhart, (nicht am Bild: M. Stattler)

Theorie und Praxis in einem Raum

Besonders spannend war an diesem Tag das Aufeinandertreffen von Theorie (Ilona Otto) und Praxis (die ÖSIs). Anschließend an einen wissenschaftlich fundierten Impulsvortrag von Ilona Otto gab es einen regen Austausch über die “Höhen” der Wissenschaft und die “Niederungen” der Praxis zwischen den ÖSIs und der Universitätsprofessorin aus Graz.

Nach interessantem Austausch und Diskussionen gab es spontan das Angebot von Univ. Prof. Ilona Otto, diese Zusammenarbeit in Zukunft weiterzuführen. Dazu werde Sie ihre Studierenden bei Interesse mit der ÖSI für mögliche Masterarbeiten verknüpfen und dieses gemeinsame Wirken in ihre Agenden der Uni Graz aufnehmen.

Zusammenarbeit Uni-Graz und ÖSI: Grundstein gelegt

Das erste Kennenlernen hat den Grundstein für mehr gelegt: Die Idee der ÖSI ist aufgrund mehrerer Aspekte interessant: Freie Bürger:innenlisten, die sich auf Grundlage gemeinsamer Werte – der 17 SDGs – gegenseitig unterstützen. Ein basisorientiertes Zusammenarbeiten nach den Leitlinien der Soziokratie. Außerdem werden alle politisch tätigen Menschen – mit und ohne Gemeinderatsmandat – unterstützt. All das macht die ÖSI zu einem einzigartigen Forschungsprojekt in der (nieder)österreichischen Politiklandschaft und bietet ein breites Feld für wissenschaftliche Arbeiten.

Neue digitale Mitgliederplattform stärkt Zusammenarbeit

Im ersten Teil wurde neben der Begrüßung und einem kurzen Kennenlernen auch noch die neue digitale Mitgliederplattform vorgestellt. Diese steht ab sofort allen Mitgliedern zur Verfügung und ist ganz im Sinne der ÖSI-Grundidee ein Produkt aus Geben und Nehmen. Hauptinitiator und Entwickler ist Klemens Pollak, Liste ULG Großschönau, der gemeinsam mit Christian Makas und Christian Oberlechner das “Team Support” im Rahmen der neuen Organisationsstruktur bilden wird.

Was braucht die ÖSI um stärker zu werden?

Der zweite Teil der Klausur wurde der Frage gewidmet, was es bei der ÖSI als Listengemeinschaft braucht, um diese sozialen Kipppunkte im Sinne der ÖkoSozialen Ausrichtung der ÖSI-Listen zu erreichen bzw. ihnen näher zu kommen. Dazu wurden Themenfelder ausgearbeitet und in Teams ausgearbeitet.

Dabei wurde vom Orga-Team bewusst dafür gesorgt, dass – wie in der letzten Klausur von den Teilnehmer:innen gewünscht – sich auch regional zusammengehörige Bürger:innenlisten teilweise näher oder überhaupt neu kennenlernen. Neben den inhaltlichen Ergebnissen wurde so ein wichtiger Grundstein für ein gutes Miteinander im kommenden Jahr und viele neue, inhaltliche Schwerpunkten gelegt. Von der Basis, für die Basis.

ÖSI-Regionen zusammenführen

Bei den Teamarbeiten wurde vom Orga-Team bewusst dafür gesorgt, dass – wie in der letzten Klausur von den Teilnehmer:innen gewünscht – sich auch regional zusammengehörige Bürger:innenlisten entweder näher oder überhaupt neu kennenlernen konnten. Neben den inhaltlichen Ergebnissen wurde damit ein wichtiger Grundstein für ein gutes Miteinander im kommenden Jahr und viele neue, inhaltliche Schwerpunkten gelegt.

Von der Basis, für die Basis.

25000 Unterschriften gegen die Schließung

Anwesend waren neben Landesrat Kasser auch Vertreter der LGA, und des NÖGUS. Das inhaltliche relevante Gespräch führte allerdings ausschließlich LR Kasser. Wobei “inhaltlich relevant” im Grunde nur die Grundaussage war, dass aus Sicht der Landesregierung das LK Gmünd geschlossen werden muss. Nähere Angaben wurden auf Anfrage keine getätigt.

Die Delegation rund um Obfrau Tamara Schönsgibl ließ sich jedoch nicht beirren und machte den anwesenden Verantwortlichen klar, dass die Region weiterkämpfen werde. DIe Forderungen waren klar: Sofortiger Stopp aller Maßnahmen die schon jetzt den Krankenhausbetrieb reduzieren – der Abbau ist bereits in Gange. Und der Erhalt des LK Gmünd als Sonderkrankenanstalt mit Schwerpunkt Orthopädie und Remobilisation, beides Vorzeigeabteilungen des LK Gmünd.

Die Übergabe der über 25000 Unterschriften gegen die Schließung des LK Gmünd erfolgte am Ende des Gespräches.

11 Regionen – Gemeinsam gegen Gesundheitskahlschlag

Ausgehend von Gmünd und dem Verein LKGmündbleibt und der Purkersdorfer Initiative rund um Josef Baum (ÖSI-Liste Baum) gegen die Schließung des regionalen Notarztstützpunktes startete eine niederösterreichweite Vernetzung aller Initiativen, die ebenfalls von den negativen Auswirkungen der Planungen der Landesregierung betroffen sind und sein werden.

Die Schließung des LK Gmünd, der Abbau des Schwerpunktkrankenhauses Mistelbach und der Abbau von 11 von 32 Notarztstützpunkten soll der Öffentlichkeit als Fortschritt verkauft werden. Weniger ist aber NICHT mehr im Gesundheitswesen. Die Vernetzungsplattform ist sich einig: Die geplanten Maßnahmen werden Menschenleben kosten!

Neuverhandlung als Kernforderung

Die Moderation und Organisation der Veranstaltung durfte Christian Oberlechner gemeinsam mit Max Zierngast (Beirat LKGmündbleibt), Tamara Schönsgibl (Obfrau LKGmündbleibt) und Dr. Alfred Lichtenschopf (#Unsernotarzt bleibt, Waidhofen/Ybbs) übernehmen.

Christian Oberlechner: “Dass der Plan nicht neu verhandelt werden dürfe, weil sonst “viele andere” auch neu verhandelt werden müssten, ist Nonsens. Und auch ein Eingeständnis, dass Fehler passiert sind. Die sollen aber nur deshalb nicht nachverhandelt werden, weil sonst alle Fehler behoben werden müssten? Das ist völlig absurd. Und das Eingeständnis, dass in der Planung sehr viel schief gegangen ist. Deshalb: Neuverhandlung!”

Notarzt Prim. Dr. Reiter schlägt Alarm: “Es werden Menschen deshalb sterben”

Der Notarzt Prim Dr. Alfred Reiter: “Da die von der NÖ Landesregierung und vom NÖ Landtag beschlossene Schließung von NEF-Stützpunkten im Bezirk Melk (Ybbs/Persenbeug, Pöggstall) zu einer massiven Schlechterstellung bei der Notfallversorgung der  Bevölkerung im weitläufigen Einzugsgebiet dieser Stützpunkte führen wird, wird von der hohen Politik gefordert, diese Stützpunkte zu erhalten. Auch wenn immer mehr Notfallsanitäter (NFS) mit Zusatzqualifikationen in „Schnellsiedekursen“ angelernt werden, um ärztliche Tätigkeiten zu übernehmen, sind diese NFS kein Ersatz der Notärzten!”

Alle Infos und Statements zum Downloaden

Im Vorfeld wurde in mehreren Treffen der verschiedenen Initiativen aus ganz NÖ alle Inhalte und Anliegen miteinander ausgetauscht und besprochen. Das Ergebnis wurde für die Öffentlichkeit in einer Pressemappe zusammengetragen.

Landesrat Kasser antwortet. Rechtsgutachten der Gegenseite online!

Die Anfrage nach dem IFG (Informationsfreiheitsgesetz) bringt in einigen Punkten eine fundierte Grundlage für weitere Gespräche. Nachdem das Land den Dialog mit der Bevölkerung bisher gänzlich verweigert hat und sich auf Kommunikation zum Zwecke der Bewerbung des Gesundheitspaktes 2040+ beschränkt hat, musste das Büro die gestellten Antworten nun liefern.

Die ÖSI-Anfrage nach dem IFG, die Antwort und die Rechtsmeinung des Landes NÖ weiter unten als PDF zum Download.

Wir brauchen Rechtssicherheit: Gmünd muss klagen!

Dass die Gegenseite in einem vom Land in Auftrag gegebenen Gutachten zu der Aussage kommt, dass eine Klage gegen den “Vertragsbruch” (aus Sicht der Region) teuer und aussichtslos sei – ist keine Überraschung. Was aber interessant wird, ist die Reaktion der Stadt unter Führung der ÖVP Bürgermeisterin Rosenmayer.

Den von ihr eingeforderten Respekt wird sie bekommen, wenn sie die Klage tatsächlich einbringt und bis zur letzten Instanz durchkämpft. Nicht zu klagen ist keine Option. Die Kosten von ca. 20.000€ sind nichts im Vergleich zu dem, was wir verlieren können. Die Aussichten auf eine erfolgreiche Klage sind nach Einschätzung des Gmünder Rechtsanwaltes aber auch von Rechtsanwälten, die von Seiten der ÖSI konsultiert wurden, jedenfalls aussichtsreich.

Öffentlichkeit muss Prozess gegen Land beobachten!

Sofern die Stadtführung, die ausschließlich aus Parteien besteht, die dem Gesundheitspakt 2040+ und somit der Schließung des LK Gmünd zugestimmt haben, die Klage einbringt, muss eines jedenfalls als Möglichkeit in Betracht gezogen werden: Dass hier Beteiligte am Werk sind, die in einem starken Loyalitätskonflikt stehen: zwischen Verantwortung der Stadt Gmünd gegenüber und dem Interesse der eigenen Partei und schlussendlich ihrer eigenen politischen Laufbahn.

Schauprozess oder Löwenkampf? Die Bürger:innen müssen einen zu führenden Prozess genau beobachten und die handelnden Personen dadurch in die Pflicht nehmen. Denn es geht schon lange nicht mehr um politische Interesse sondern um das Überleben der Region.

Das neue “IFG” ist ein wichtiges Werkzeug für Beteiligung!

Am 4.4.2025 demonstrierten 3000 Menschen vor dem LK Gmünd. Heute – 8 Monate später – gibt es immer noch viele offene Fragen. Um mehr Antworten zu bekommen nützt GR Christian Oberlechner die Möglichkeiten des neuen IFG (Informations-Freiheits-Gesetz) und stellt eine ÖSI Anfrage wegen Schließung LK Gmünd. Nachstehend findest Du die komplette Anfrage an LR Kasser.

Werde Mitglied bei LKGmündbleibt und/oder bei der ÖSI

Wir arbeiten transparent und offen für alle Bürger:innen. Wir laden DICH ein, uns in unserem Kampf gegen die Zerstörung einer ganzen Region zu unterstützen.

Wie? Einfach Mitglied werden und Flagge zeigen. Bei LKGmündbleibt (setzt sich überparteilich für den Erhalt des LK Gmünd ein) und/oder der ÖSI (eine ÖkoSoziale, niederösterreichweite Bürgerlistengemeinschaft).

Das neue “IFG” ist ein wichtiges Werkzeug für Beteiligung!

Am 4.4.2025 demonstrierten 3000 Menschen vor dem LK Gmünd. Heute – 8 Monate später – gibt es immer noch viele offene Fragen. Um mehr Antworten zu bekommen nützt GR Christian Oberlechner die Möglichkeiten des neuen IFG (Informations-Freiheits-Gesetz) und stellt eine ÖSI Anfrage wegen Schließung LK Gmünd. Nachstehend findest Du die komplette Anfrage an LR Kasser.

Werde Mitglied bei LKGmündbleibt und/oder bei der ÖSI

Wir arbeiten transparent und offen für alle Bürger:innen. Wir laden DICH ein, uns in unserem Kampf gegen die Zerstörung einer ganzen Region zu unterstützen.

Wie? Einfach Mitglied werden und Flagge zeigen. Bei LKGmündbleibt (setzt sich überparteilich für den Erhalt des LK Gmünd ein) und/oder der ÖSI (eine ÖkoSoziale, niederösterreichweite Bürgerlistengemeinschaft).

Am 1.3.2025 nahm die ÖSI beim Zukunftssymposium 2025 in Krems teil. Die Veranstaltung fand unter dem Titel “Wege in eine lebendige und zukunftsfähige Demokratie!” statt, an welcher viele zivilgesellschaftliche Initiativen teilnahmen.

Gearbeitet wurde an Fragen wie: “Was kann die Zivilgesellschaft leisten, um die Demokratie zu stärken? Wo macht es Sinn sich zu engagieren? Welche Maßnahmen des Engagements sind wirkungsvoll?” konnten sich die Teilnehmer:innen informieren und mitdiskutieren.

Das Soziokratiezentrum Österreich in Person von Barbara Strauch, die eine der Mitbegründer:innen ist, ist in enger Kooperation mit der ÖSI, um Beteiligungsprozesse möglichst professionell im politischen Rahmen umsetzen zu können.

Es geht darum, der Politikverdrossenheit neue Impulse entgegenzusetzen. Beteiligung an der Entwicklung von einer politischen ÖkoSozialen Kraft in NÖ ist ein Weg, den die Gründer:innen der ÖSI für sich und den ÖSI-Gemeindevertreterverband aber auch für unser Kernprojekt die “ÖSI-Listengemeinschaft” als wichtigste Organisationsentwicklung ansehen.

Barbara Strauch und ihr Team begleiten uns dabei. Das Zukunftssymbosium war ein wichtiger Schritt und eine weitere Vernetzungsmöglichkeiten mit den ÖkoSozialen Energien Niederösterreichs.

Über Soziokratie

Barbara Strauch (Soziokratie Expertin und Mitgründerin des Soziokratie Zentrums Österreich) informierte  zum Thema: “Soziokratie und Politik” über die “Bottom-up-Demokratie”  bei welcher Demokratie von unten nach oben erwirkt wird. Sie ist Mitbegründerin der Soziokratie Österreich.

Über Zusammenhalt

Gundi Dick (Politikwissenschafterin und Mitgründerin der unabhängigen Initiative #zusammenHaltNÖ) berichtetete über zivilgesellschaftlichen Maßnahmen des Vereins,  wie Beobachtung und Dokumentation der Niederösterreichischen Landtagssitzungen (#zusammenHaltNÖ is watching you), Pressekonferenzen zu den Themen: „Ein Jahr schwarz/blaue Landesregierung in NÖ und “Wenn soziale Härte normal wird” – über die NÖ Bezahlkarte für Geflüchtete. Ebenso wurden  Briefe an Politiker:innen und Leserbriefe geschrieben, Demonstrationen und Kundgebungen organisiert. Ein weiteres wichtiges Fundament ist die Kooperation mit anderen Demokratie-Initiativen durch die Organisation von Tagungen und Vernetzungstreffen.

Über Bürgerräte

Ulrike Kleindienst (Gemeinwohlberaterin und Koordinatorin der Mitmach Region Waldviertel) berichtete über die im Waldviertel abgehaltenen Bürgerräte und über regionale Partizipation. Was bringen Bürgerräte, welche Voraussetzungen braucht es dafür und wie können sie in der eigenen Gemeinde angeregt werden?