“Sie reißen Gmünd das Herz heraus!” – 3000 gegen Schließung des LK Gmünd

Stille Kundgebung: “So geht man mit einer Region nicht um!”

Am 4. April fand die größte Demonstration statt, die Gmünd je gesehen hat: eine stille Kundgebung gegen die Schließung des Landesklinikums Gmünd und für die Beteiligung der Region an der Zukunftsplanung.  Veranstalter Christian Oberlechner: „Die geplante Schließung des Krankenhauses ist, als ob man Gmünd das Herz herausreißen würde. Wir fordern, dass der Gmünder Pakt aufgeschnürt und neu verhandelt wird. Und das unter Einbeziehung der regionalen Kräfte aus Politik, Wirtschaft, Medizin und – besonders wichtig – der Bevölkerung. Ziel muss es sein, das Landesklinikum als Teil des Gesundheitspaktes mit einem neuen, gut funktionierenden Konzept in der Region zu belassen!“

Gekommen sind 3000 Menschen aus der Region und auch von weiter entfernt, die in einem stillen Protest vor dem Landesklinikum eine Stunde lang auf Schildern und Transparenten ihre Sorgen und Forderungen gezeigt haben. Neben dem ORF NÖ wurde auch von einem lokalen Videoproduzenten, dem der Erhalt des Landesklinikums genauso am Herzen lag wie den Kundgebungsteilnehmern, ein Video produziert, um die Botschaft in die Sozialen Netzwerke weiterzutragen.

In Interviews zeigten sich unter anderen der  Primar des LK Gmünd im Ruhestand Martin Vischer, Psychotherapeutin Beatrix Vischer-Simon, Johann Berger, der ehemalige Oberarzt aus dem LK Gmünd solidarisch mit den Forderungen der Veranstalter. Ebenso gab sich der Betriebsrat des Krankenhauses in Person von Johannes Fessl und Barbara Fuchs für die Belegschaft sehr kämpferisch, die Schließung des Hauses nicht einfach zuzulassen.

Abseits aller Parteipolitik war diese Kundgebung ein gemeinsamer, stiller, aber kraftvoller Aufschrei aller Menschen, egal welcher Fraktion und welcher Gesinnung, der wohl gerade in dieser Stille eine besondere Kraft und Reichweite bekommen hat.

Christian Oberlechner: „Wir wollen hier im oberen Waldviertel nicht wie Niederösterreicher zweiter Klasse behandelnd werden. Über Jahrzehnte wurde hier politisch die Infrastruktur nach und nach zerstört. Der Höhepunkt ist die Schließung des Krankenhauses. So geht man mit einer Region und mit den hier lebenden Menschen einfach nicht um. Vielmehr wollen wir als gleichwertige Niederösterreicher:innen behandelt werden – und fordern, dass diese Behandlung auch in Zukunft in unserem neu konzeptionierten und gut funktionierenden Landesklinikum Gmünd stattfinden kann.“

Offizielles ÖSI Statement: Landesklinikum Gmünd muss bleiben!

Landesklinikum Gmünd muss bleiben!

Als parteiunabhängige ökosoziale Listengemeinschaft ÖSI protestieren wir gegen geplante Krankenhausschließung und kritisieren das Vorgehen der Landesregierung.

Die jüngsten Pläne zur Schließung des Landesklinikums Gmünd waren für die gesamte Region ein Schock.  Gut funktionierende Abteilungen ohne gleichwertigen Ersatz und ohne Alternativkonzept zu schließen, 400 Arbeitsplätze in der Region zu vernichten und im Gegenzug nur einen Hubschrauberlandeplatz und eine vage Idee für die zukünftige Gesundheitsversorgung in der Region zu bieten ist eine inakzeptable Verschlechterung für die Region und alle hier lebenden Menschen.

Jahrzehntelange politische Zerstörung unserer Infrastruktur

Wir kritisieren dabei auch die Vorgangsweise der NÖ Landesregierung. Zwischen Präsentation und dann Beschluss des Vorhabens lagen grade mal drei Tage. Eine Einbeziehung der Menschen vor Ort und der regionalen Politik hat nicht stattgefunden. Man wurde stattdessen mit Worthülsen und vagen Versprechungen abgefertigt, statt konkrete Pläne vorgelegt zu bekommen. Einzig klar war: Das Landesklinikum muss schließen.

Es braucht jedenfalls die sofortige Miteinbeziehung und Beteiligung der Gmünder Bürger:innen und Regionalpolitiker:innen an der Zukunftsplanung des Landesklinikums. Denn es zeigt sich auch in diesem Fall wieder ein altes Muster: Die jahrzehntelange, konsequente, infrastrukturelle Vernachlässigung unserer Region. So darf das nicht weitergehen!

Geben wir den Bürger:innen eine Stimme!

Die ÖSI unterstützt darüber hinaus  die Forderung der Online Petition Erhalt des Landesklinikums Gmünd – für eine wohnortnahe Versorgung unserer Bevölkerung und weitere regionale Initiativen. Jetzt ist es Zeit mit einer gemeinsamen, parteiübergreifenden Stimme für unser Landesklinikum und den Erhalt der Gesundheitsversorgung zu kämpfen. Es geht auch in dieser Angelegenheit schon lange nicht mehr um Parteipolitik, sondern um unsere zukünftige Existenz, deren Grundsteine heute gelegt (oder vernichtet) werden.

Presseberichte

Bei der konstituierenden Sitzung vom 11.3.2025 wurde Christian Oberlechner, Obmann des Gemeindevertreterverbandes „ÖkoSoziale Initiative“ und Listenerster der „ÖSI-Waldenstein“ einstimmig zum Vorsitzenden des Prüfungsausschusses gewählt.

„Wir bedanken uns für das Vertrauen, das uns Bürgermeister Christian Dogl schon bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung vom 13.2.2025 geschenkt hat, indem er uns ÖVP-Plätze für ÖSI und SPÖ überlassen hat. Mit meiner Wahl zum Vorsitzenden ist Waldenstein auch diesbezüglich Vorbild für andere Gemeinden und zeigt, dass Demokratie von Personen lebt, die bereit sind, die demokratischen Grundwerte – wie zum Beispiel, dass die Opposition die finanziellen Gebarungen der Gemeinde prüfen sollte – auch in der Praxis umzusetzen.“

Zum Vorsitzenden Stellvertreter wurde Johann Haumer (ÖVP) gewählt, der die Jahre zuvor Vorsitzender des Prüfungsausschusses war und Christian Oberlechner in den kommenden 5 Jahren mit seiner Erfahrung zur Seite stehen wird.

„Der Prüfungsausschuss ist auch eine Gelegenheit, die verschiedenen Projekte von der finanziellen Seite und damit auch von der Umsetzung her kennenzulernen. Das ist gerade für die Opposition ein wichtiger Aspekt, um in der Folge eigene Ideen und Projekte mit einer neuen Perspektive einbringen zu können. Wir freuen uns jedenfalls auf diese neue Aufgabe!“, so Christian Oberlechner.

Demokratie passiert durch Beteiligung

Am 1.3.2025 nahm die ÖSI beim Zukunftssymposium 2025 in Krems teil. Die Veranstaltung fand unter dem Titel “Wege in eine lebendige und zukunftsfähige Demokratie!” statt, an welcher viele zivilgesellschaftliche Initiativen teilnahmen.

Gearbeitet wurde an Fragen wie: “Was kann die Zivilgesellschaft leisten, um die Demokratie zu stärken? Wo macht es Sinn sich zu engagieren? Welche Maßnahmen des Engagements sind wirkungsvoll?” konnten sich die Teilnehmer:innen informieren und mitdiskutieren.

Die ÖSI als Beteiligungsprojekt mit soziokratischen Strukturen

Das Soziokratiezentrum Österreich in Person von Barbara Strauch, die eine der Mitbegründer:innen ist, ist in enger Kooperation mit der ÖSI, um Beteiligungsprozesse möglichst professionell im politischen Rahmen umsetzen zu können.

Es geht darum, der Politikverdrossenheit neue Impulse entgegenzusetzen. Beteiligung an der Entwicklung von einer politischen ÖkoSozialen Kraft in NÖ ist ein Weg, den die Gründer:innen der ÖSI für sich und den ÖSI-Gemeindevertreterverband aber auch für unser Kernprojekt die “ÖSI-Listengemeinschaft” als wichtigste Organisationsentwicklung ansehen.

Barbara Strauch und ihr Team begleiten uns dabei. Das Zukunftssymbosium war ein wichtiger Schritt und eine weitere Vernetzungsmöglichkeiten mit den ÖkoSozialen Energien Niederösterreichs.

Vortragende beim Zukunftssymbosium 2025

Über Soziokratie

Barbara Strauch (Soziokratie Expertin und Mitgründerin des Soziokratie Zentrums Österreich) informierte  zum Thema: “Soziokratie und Politik” über die “Bottom-up-Demokratie”  bei welcher Demokratie von unten nach oben erwirkt wird. Sie ist Mitbegründerin der Soziokratie Österreich.

Über Zusammenhalt

Gundi Dick (Politikwissenschafterin und Mitgründerin der unabhängigen Initiative #zusammenHaltNÖ) berichtetete über zivilgesellschaftlichen Maßnahmen des Vereins,  wie Beobachtung und Dokumentation der Niederösterreichischen Landtagssitzungen (#zusammenHaltNÖ is watching you), Pressekonferenzen zu den Themen: „Ein Jahr schwarz/blaue Landesregierung in NÖ und “Wenn soziale Härte normal wird” – über die NÖ Bezahlkarte für Geflüchtete. Ebenso wurden  Briefe an Politiker:innen und Leserbriefe geschrieben, Demonstrationen und Kundgebungen organisiert. Ein weiteres wichtiges Fundament ist die Kooperation mit anderen Demokratie-Initiativen durch die Organisation von Tagungen und Vernetzungstreffen.

Über Bürgerräte

Ulrike Kleindienst (Gemeinwohlberaterin und Koordinatorin der Mitmach Region Waldviertel) berichtete über die im Waldviertel abgehaltenen Bürgerräte und über regionale Partizipation. Was bringen Bürgerräte, welche Voraussetzungen braucht es dafür und wie können sie in der eigenen Gemeinde angeregt werden?

Die ÖSI ist ein Mitmach-Projekt. Die Klausur ladet dazu ein!

Am 26. April 2025 findet die erste ÖSI-Klausur statt. ÖSI-Mitglieder und deren Umfeld sind eingeladen dabei eine aktive Rolle bei der Gestaltung und Weiterentwicklung des ÖSI-Gemeindevertreterverbandes und auch bei der Vernetzung und Weiterentwicklung des Kernprojektes – der ÖSI-Listengemeinschaft – einzunehmen.

Eine Vorbereitungsgruppe ist laufend aktiv, um die Inhalte, Ablauf und Organisation dieses Zusammentreffens zu organisieren und festzulegen. Einige Eckpunkte stehen aber schon fest.

Save the Date / Place

26. April 2025

voraussichtlich von 14-18 Uhr

Die ÖkoSoziale Initiative ist niederösterreichweit tätig und möchte dem durch einen zentral gut öffentlich erreichbaren Veranstaltungsort Rechnung tragen. Dies entspricht auch dem Wunsch vieler ÖSIs. Das Vorbereitungsteam ist beim Klären der konkreten Location.

Der wahrscheinlichste Austragungsort ist zum Zeitpunkt dieses Beitrages:

TULLN

Voraussichtliche Inhalte

gemeinsames Kennenlernen

Austausch und Schaffung von Kontaktmöglichkeiten

Fokus auf die Ausrichtung und Entwicklung des ÖSI-Gemeindevertreterverbandes mit möglichst großem Beteiligungspotential der anwesenden Teilnehmer:innen

Teilnahme

Die Einladungen erfolgen zeitgerecht per Mail. Einladungen ergehen an alle Vereinsmitglieder und deren Umfeld. Die Einladungsliste wird vom Vorbereitungsteam erstellt.

Für Interessent:innen außerhalb dieses Personenkreises gibt es aber die Möglichkeit uns per Mail zu kontaktieren und sich über die Möglichkeiten einer Teilnahme zu informieren.

24 ÖSI-Gemeinderät:innen kämpfen die nächsten 5 Jahre für ÖkoSoziale Politik in Niederösterreich

ÖSI will gescheite Politik machen

Nach Gründung der ÖSI im September 2024 wurde in wenigen Monaten eine parteiunabhängige ökosoziale Bewegung ins Leben gerufen, die mit viel Kraft und Energie und in kürzester Zeit den Weg in die Gemeinderäte geschafft hat. ÖSI Gemeinderäte wird es in den Gemeinden Heidenreichstein, Waldenstein, Großschönau, Windigsteig, Oberwaltersdorf, Purkersdorf, und Breitenfurt geben. Insgesamt also 24 Gemeinderät:innen mit einer explizit solidarischen und ökologischen politischen Ausrichtung. Aber das ist nur der Anfang!

In einer Zeit der Entsolidarisierung, von rasantem Anwuchs von Verschwörungstheorien und der Gefährdung der Demokratie sieht sich die ÖSI als Gegenkraft für kreative, konstruktive und gescheite Politik für heutige und kommende Generationen. Mehr über ÖSI-Listen HIER

Einzigartiges Model für neues Politikverständnis

Die ÖSI wird als Gemeindevertreterverband ihren Gemeinderät:innen und aktiven ÖSI-Ortsgruppen in den kommenden 5 Jahren bis zu den nächsten Gemeinderatswahlen als verlässlicher und inspirierender Partner zur Seite stehen. Als basisorientierte Organisation wird die interne Organisationsentwicklung mit starker Beteiligung der Mitglieder stattfinden. Damit diese interne Erfahrung dann auch in den politischen Alltag und direkt in die Gemeinden getragen werden kann.

Der ÖSI-Gemeindevertreterverband ist nicht nur parteiunabhängig, sondern möchte darüber hinaus mit flachen Hierarchien und Beteiligungsprozessen ein einzigartiges Modell für ein neues Politikverständnis schaffen. Der allgemeinen Politikverdrossenheit entgegenwirken und eine wissenschaftsbasierte und gescheite Politik  machen: dafür steht der ÖSI-Gemeindevertreterverband und die Mitglieder der ÖSI-Listengemeinschaft. In einer im April stattfindenden Klausur werden diese Vorhaben in konkrete Ziele und Projekte umgesetzt.

“Wir halten dagegen!”

Christian Oberlechner, ÖSI-Obmann:

„Die Gemeinderatswahl war erst der Anfang. Jetzt heißt es die Ärmel hochkrempeln und auf jeder Ebene, in jeder Gemeinde und bei jedem Projekt das Beste zu geben und der aufziehenden Dunkelheit in unserer Gesellschaft mit wertschätzender Sachpolitik und positiven Lösungen zu begegnen. Die ÖSI füllt jedenfalls eine große Lücke in der Mitte einer Gesellschaft, die von destruktiven Kräften immer mehr an die Ränder gedrängt wird. Da halten wir dagegen!“

Kontakt für Infos

Die ÖSI-Wahlwerbung erobert den öffentlichen Raum – damit Wähler:innen wissen, dass es eine neue ÖkoSoziale Kraft gibt

Die Vorbereitungen zur Wahlwerbung für die einzelnen Listen der ÖSI-Listengemeinschaft laufen schon seit Monaten. Was für Parteien, mit einem großen Parteiapparat, starken Finanzen und entsprechender Arbeitsteilung weniger Aufwand ist, bedeutet für die engagierten und ehrenamtlich tätigen ÖSI-Aktivisten viel persönlichen Einsatz. Und oft auch den Einsatz persönlicher Geldmittel.

Parteiunabhängig heißt in Wahlzeiten, dass jede und jeder Wahlkandidat:in in der ÖSI-Wahlwerbung nicht nur die eigenen Ressourcen und Energie einsetzen, sondern auch das Umfeld motivieren muss, mitzuarbeiten. Die ÖSI-Listengemeinschaft zeigt in dieser Zeit, wie wichtig die Vernetzung von Menschen ist. Das Miteinander funktioniert seit der Gründung des ÖSI-Gemeindevertretervereins” am 27.9.2024 absolut positiv und hat viele Menschen und Listen überhaupt erst motiviert, anzutreten. Nach nur wenigen Monaten des Bestehens des Vereins treten 13 Listen für die ÖSI an – und es werden mehr.

Die Wähler:innen dürfen in den kommenden Wochen in 12 Gemeinden (in Waidhofen/Ybbs wird erst 2027 gewählt) sehr unterschiedliche Wahlkampagnen der eigenständig agierenden ÖSI-Listen sehen. Gemeinsam ist allen, dass sie sich am ÖSI-Grundsatzmanifest orientieren. Das sind zusammengefasst die 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO (17 SDGs) und eine wertschätzende Sachpolitik statt machtpolitischem Parteien-Hick-Hack.

Am 26.1.2025 werden die Wähler:innen entscheiden, wie stark ÖkoSoziale Politik nach den Grundsätzen der ÖSI in der niederösterreichischen Gemeindepolitik vertreten sein wird. Die Listen werden jedenfalls für dieses in Österreich einzigartige Projekt werben, um in den kommenden 5 Jahren die ÖSI zu einer starken Kraft in NÖ zu machen. Mit einem völlig neuen Stil wie wir miteinander und auch mit unserem politischen Gegenüber umgehen und dem starken Anliegen, echte prozesshafte Bürgerbeteiligung zu verwirklichen.

Ein paar Impressionen

13 Listen für die ÖSI-Listengemeinschaft

Nach der Vereinsgründung am 27.9.2024 und einer Infoveranstaltung am 15.11.2024 haben sich viele politisch interessierte Menschen im Bezirk Gmünd aufgemacht, eine neue politische Idee in ganz NÖ zu verwirklichen. Das Neue daran ist, dass der parteiunabhängige ÖSI-Gemeindevertreterverband mit seinem Kernprojekt einer ÖSI-Listengemeinschaft nicht nur einfach viele Listen vereinen möchte. Es geht vielmehr darum möglichst alle ÖkoSozialen Kräfte in NÖ miteinander zu vernetzen. Das gemeinsame Wachsen, die Vervielfachung der Power jeder einzelnen Liste soll als Gegenkraft zu destruktiven Energien bei der Gemeinderatswahl am 26.1.2025 in NÖ Gemeinden wählbar werden. Und 13 Listen für die ÖSI-Listengemeinschaft werden dafür sorgen.

Die enorm wichtigen zivilgesellschaftlichen Bewegungen und Initiativen in ganz NÖ sind nicht nur der Nährboden für eine neue positive Politisierung in der Gesellschaft,. Sie sind auch Ausgangspunkt für konkretes, politisches Mitwirken auf Gemeindeebene. Für dieses parteiunabhängige Mitwirken im Gemeinderat hat die ÖSI in vielen Gesprächen mit interessierten Menschen geworben und in sehr kurzer Zeit viele Mitstreiter:innen gewonnen.

Durch´s Reden kommen die Leut´ zam

Es waren viele persönliche Gespräche, Vernetzungstreffen und Strategiebesprechungen notwendig, um der ÖkoSozialen Politik einen neuen “Turbo” zu geben und die 13 Listen für die ÖSI-Listengemeinschaft auf die Wahlzettel zu bekommen. Die Ausgangslagen waren so vielfältig und einzigartig wie die Anzahl der Personen, die ihr Interessen gezeigt haben. In manchen Fällen waren die Gruppen schon eigentlich fertig und bereit ihre Listen bis 6.12.2024 (Nennschluss für Gemeinderatskandidaturen) einzureichen. Andere wiederum hatten sich noch gar nicht mit dem Gedanken einer politischen Kandidatur konkret befasst. Allen gemeinsam ist die Sorge um die aktuelle Entwicklung der Politischen Landschaft in Österreich und der Wunsch, sich für eine lebenswerte Zukunft auf einem gesunden Planeten einsetzen zu wollen.

Schlussendlich war für alle das überzeugendste Argument die niederösterreichweite Vernetzung aller politisch tätigen Menschen im Sinne der Grundsätze der ÖSI nach den UNO Nachhaltigkeitszielen und einer wertschätzenden Sachpolitik. Die Vernetzung und die klare Ausrichtung nach diesen Grundsätzen machen die ÖSI zu einem einzigartigen ökologischen und sozialen Projekt in NÖ.

„Dass uns in so kurzer Zeit seit der Gründung im September 2024 so viele positive Kontakte gelungen sind, hängt nicht nur an der unermüdlichen Arbeit aller Beteiligten. Die ÖSI füllt vielmehr ganz offensichtlich eine große Lücke, die Parteien hinterlassen. Politisch interessierte Menschen wollen in schwierigen Zeiten weg vom Fraktionsdenken und der Parteilogik und hin zu positiver und konstruktiver politischer Arbeit. Die ÖSI bietet dafür die notwendige Plattform.“ (Christian Oberlechner, ÖSI-Obmann)