Wo die Politik versagt braucht es uns Bürger:innen!

Überparteiliche Teilhabe an dem Prozess einer Gesundheitsreform ist ein wichtiger Kräfteausgleich, um der Politik die Möglichkeit zu geben, Politik im Sinne ihrer Bürger:innen zu machen. Die Landesregierung hat Macht, Geld und Einfluss. Aber: Auf Machterhalt und Machtgewinn fokussierte Politik nützt diese Ressourcen oft für Parteiinteressen und nicht im Sinne der Menschen, die sie vertreten.

Wer mitwirken will, ist herzlich willkommen

Deshalb: Wer mitwirken will, wer der Politikverdrossenheit etwas entgegensetzen möchte, wer Kontakt zu uns haben oder einfach informiert sein möchte: Die Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+ bietet Vernetzung und die Möglichkeit sich politisch und sehr konkret für eine Gesundheitsreform einzusetzen, die statt der von der NÖ-Landesregierung geplanten Verschlechterungen eine bessere und solidarische Gesundheitsversorgung umsetzt.

ÖSI von Beginn an dabei

Wenn Du mitarbeiten willst und unsere Bewegung unterstützen möchtest: dann melde dich bei mir, in einem persönlichen Gespräch können wir am besten herausfinden, wo du deine Energien am besten für ein gutes und solidarisches Gesundheitssystem einsetzen kann.

am Bild: Christian Oberlechner bei der LGA „Infoveranstaltung“ im Juli 2025 im vollen Kulturhaus

Kontakt:

ÖSI von Beginn an im Epizentrum des Widerstandes

Die ÖSI brachte und bringt eine neue politische Perspektive in die politische Auseinandersetzung und wirkte damit von Beginn an im Epizentrum des Widerstandes gegen die geplante Zerstörung funktionierender Infrastruktur im Gesundheitswesen durch die NÖ-Landesregierung.

Die ÖSI konnte ebenfalls von Beginn an ihren wichtigsten operativen Grundsatz – nämlich wertschätzende Sachpolitik zu betreiben – in den Aufbau und die Umsetzung des Widerstandes einbringen. Als parteiunabhängige politische Kraft kann sie auf anderer Ebene wirken: unabhängig und dadurch sachbezogen ohne auf Wähler:innenstimmen oder fraktionelle Zwänge hören zu müssen.

Oder anders ausgedrückt: für die ÖSI zählt allein das politische Thema und die beste Lösung für die Sache!

Politische Teilhabe abseits von Parteien

Die ÖSI wirkt und macht Menschen aktiv, die an der Politik der Parteien verzweifelt. Die ÖSI ist nicht gegen Parteien, sondern eine wichtige und notwendige Ergänzung zum politische Spektrum – für alle, die – statt politikverdrossen zu sein – lieber politisch mitgestalten oder eine wählbare Alternative in den Gemeinden haben wollen.

ÖSI als Triebfeder in einem Prozess der Partizipation

Der Kahlschlag in der Gesundheitspolitik durch den sogenannten „Gesundheitsplan 2040+“ machte es notwendig als Bürger:innen zu handeln der Verein LKGmündbleibt und die Plattform NÖ Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+ haben gegründet und handeln seither im Sinne der politischen Teilhabe. Die Politik hat sich verschätzt und muss nun Rechenschaft ablegen und Transparenz zeigen. Ein Erfolg, der für mehr Bürgerbeteiligung spricht und die ÖSI zur Triebfeder für Bürgerbeteiligung macht.

Transparenz in 5 Bereichen gefordert:

In einem OFFENEN BRIEF vom 17.9.2026 an die Landesregierung und den Zuständigen vom „Notruf NÖ“, Herrn Dr. Fohringer fordert die Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+ vom Land Niederösterreich umfassende Transparenz über fünf zentrale Bereiche: das tatsächliche Einsatzaufkommen und die bisherigen Hilfsfristen, die prognostizierten Eintreffzeiten nach den geplanten Schließungen, die Fahrzeiten zu kritischen Orten sowie die Anzahl und Art der lebensbedrohlichen Einsätze (Details im Offenen Brief). Nur mit diesen Daten lässt sich nachvollziehbar beurteilen, welche Auswirkungen die Schließungen auf die Notfallversorgung in den betroffenen Regionen haben und ob die geplante Versorgung auch in Zukunft ausreichend gewährleistet ist.

Wohnort darf nicht über Leben oder Sterben entscheiden!

Bislang hat das Land NÖ keine nachvollziehbare Risikoanalyse mit öffentlich überprüfbaren Daten vorgelegt. Die Plattform NÖ stellt daher ihre eigene Risikoanalyse unentgeltlich zur Verfügung und fordert eine sachliche, wissenschaftlich fundierte Grundlage für die weitere Diskussion. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Notfallversorgung flächendeckend und in hoher Qualität gewährleistet bleibt und der Wohnort im Ernstfall nicht über Leben und Tod entscheidet.

Eine Frage „Auf Leben & Tod!“

In einem zweitägigem Zukunftssymposium am 21. und 22. August 2026 in Gmünd nützten Aktivist:innen, die sich gegen Verschlechterungen in der Gesundheitsversorgung durch den „Gesundheitsplan 2040+“ stellen, den Sommer, um sich auf einen kämpferischen Herbst vorzubereiten. Josef Baum, Stadtrat aus Purkersdorf und Teil der ÖSI-Liste Baum: „Ziel war es im Rahmen der erreichten Vernetzung rund um den Kampf gegen die geplanten Schließungen des LK Gmünd und der 11 Notarztstützpunkte darüber zu beraten, wie bisherige Teilerfolge strategisch abgesichert werden  können.“ Zu diesen Themen gab es abschließend eine heiße Diskussion ums Gesundheitswesen.

ÖSI: Partizipation braucht den Blick von „Unten“ nach „Oben“

In seinem Referat am Samstag über gelungene Partizipation zeigte Christian Oberlechner, dass die ÖSI-Grundsätze und vor allem die „wertschätzende Sachpolitik“ durch die zentrale Position der ÖSI innerhalb der Gesundheitsbewegung „Plattform NÖ“ einfließen konnten, diese mit geprägt haben und politische Teilhabe Sinn macht.

„Statt von Links nach Rechts zu schauen müssen wir zusätzlich von der Basis, also unten, den Blick nach oben richten. Dort werden die Entscheidungen getroffen. Bürger:innen sind DIE Kraft im Staat, die das meiste Potential für Veränderungen hat.“

Das Waldviertel hat eine Geschichte des Widerstandes

Am Freitag referierte DDr. Josef Baum darüber, warum in NÖ autoritärer Konservativismus dominiert und über die Geschichte des Widerstandes dagegen. Er legte auch Gründe offen, warum das Krankenhaus in Gmünd wirklich geschlossen werden soll. Univ. Prof. Dr. Andrea Komosly, Autorin des Buches „An den Rand gedrängt“, beleuchtete das Waldviertel aus Sicht der Arbeitenden und Beherrschten. Am Nachmittag stellte DI Dr. Bernhard Schneider seine Studie „LK Gmünd 2.0“ vor. Es ist eine wissenschaftliche Ausarbeitung für eine realistische und bessere Alternativ-Lösung für das LK Gmünd. Im Gegensatz zu der derzeit von der Landesregierung geplanten Schließung. 

Neoliberale Gesundheitspolitik schadet Patient:innen

Der Samstag stand ganz im Zeichen des renommierten Gesundheitsjournalisten Martin Rümmele, Autor mehrerer Büche, unter anderem „Krank gespart“. Martin Rümmle beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit dem Gesundheitswesen. Er belegt ganz klar: Privatisierung und neoliberale Gesundheitspolitik, wie sie die Landesregierung betreiben möchte, ist teuer, zum Schaden der Patient:innen und unsolidarisch.

Im Bild: Martin Rümmele, Gesundheitsjournalist und Buchautor

Unser Kampf ist eine Frage „Auf Leben & Tod!“

Christian Oberlechner, Obmann der ÖkoSozialen Initiative (ÖSI): „Die geplanten Schließungen des LK Gmünd und der 11 Notarztstützpunkte sind weit mehr als regionale Probleme. Hier wird unser Gesundheitssystem in eine Richtung verändert, die viele Niederösterreicher:innen aus einer gleichwertigen Gesundheitsversorgung ausschließen wird. Es ist sprichwörtlich ein Kampf „Auf Leben und Tod!“ Deshalb müssen wir weiter zusammenhalten und mutig weiterkämpfen, bevor hier ein Schaden für Generation angerichtet wird.“

Heiße Diskussion unter Moderation von Elisabeth Eckhart

Abschließend gab es unter der Moderation von Elisabeth Eckhart eine Podiumsdiskussion mit reger Publikumsbeteiligung. Diese verlief leidenschaftlich, aber konstruktiv und solidarisch. Mit dabei waren Reinhard Köhler (Vorstand Verein „LKGmündbleibt“), Christa Sarcletti („ZusammenHaltNÖ“), Christian Oberlechner (ÖSI), Josef Baum (Linke Plattform), Max Zirngast (KPÖ), Thomas Miksch (Stadtrat SPÖ) und Silvia Moser (Gesundheitssprecherin Grüne NÖ). Veranstalter waren das Verkehrs- und Regionalforum W4, die Linke Plattform NÖ, die ÖkoSoziale Initiative (ÖSI) und der Verein „LKGmündbleibt“.

„Auf Leben & Tod!“ – wie alles begann…

Es ging „Auf Leben & Tod!“, als am 4. April 2025  – organisiert vom Obmann der ÖSI, Christian Oberlechner – eine stille Kundgebung mit über 3000 Teilnehmer:innen (Einwohnerzahl 5000) vor dem LK Gmünd organisiert wurde, bei der gegen die geplante Schließung des Krankenhauses demonstriert wurde. Über 25.000 Unterschriften wurden gesammelt und der „Volkszorn“ kochte hoch. 

Von Beginn an konnte die frisch gegründete ÖSI im Zentrum der Gesundheitsbewegung ihre Grundsätze und Werte – vor allem die „wertschätzende Sachpolitik“ – in die Entwicklung der Bewegung einbringen. 

Hochemotional und wertschätzend? Eine komplexe Aufgabe für die ÖSI

Und ebenfalls von Beginn an war die Landesregierung nicht bereit mit den Bürger:innen ins Gespräch zu kommen und auf die berechtigten Sorgen einzugehen. Noch viel weniger war sie bereit über Alternativen zur Schließung des LK Gmünd zu diskutieren.

In diesem hochemotionalen Feld war es – aus Sicht der ÖSI – für alle Beteiligten die herausforderndste Aufgabe aus einer sehr diversen Interessengemeinschaft eine Gruppe von Menschen zu formen, die über ihre eigenen, ideologischen und persönlichen  Grenzen hinaus zusammenfindet, um an dieser einen Sachen – dem Kampf um den Erhalt des Krankenhauses – über einen langen Zeitraum hinweg konstruktiv zu arbeiten. 

Miteinander auf jeden Fall stärker!

Und das ist mehr als gelungen. Heute gibt es eine niederösterreichweite Vernetzung, die „Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+“ , die weitgehend den politischen Diskurs in NÖ, was das Thema Gesundheit betrifft, bestimmt.

Bestehend aus 11 Initiativen und vielen engagierten Menschen konnte die Plattform NÖ die Forderung nach Mitbestimmung bei wichtigen und weitreichenden politischen Entscheidungen mit vielen Aktionen nach St. Pölten tragen, wo eine neue Idee von politischem Miteinander entsteht – manchmal auch gegen den Willen der Herrschenden.

Ein Jahr nach Gründung setzt Verein die Klage durch!

Nachdem im Juli 2025 der Verein LKGmündbleibt gegründet wurde ist wurde spätestens am 28.6.2026 klar: Der Name ist Programm!

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 92% JA-Stimmen und einer sehr hohen Wahlbeteiligung von über 50% wurde die Stadtregierung und vor allem die Mehrheitsfraktion unter der Führung von Helga Rosenmayer gezwungen, die im Übernahmevertrag unterschriebene STANDORTGARANTIE für ein allgemeines, öffentliches Krankenhaus in Gmünd einzuklagen.

links: Gründungssitzung Verein LKGmündbleibt im Juli 2025

Ehemaliger Bürgeranwalt Dr. Lorenz Riegler führt Klage!

Die bisher mit Gutachten von der ÖVP (Land und Stadt) beauftragten Rechtsanwälte kamen „überraschenderweise“ zu dem Ergebnis, eine Klage habe gar keinen Sinn.

Ein wichtiger Erfolg der Volksbefragung ist deshalb, dass Dr. Lorenz Riegler jetzt die Klage führt. Der im Vorfeld der Volksbefragung vom Verein LKGmündbleibt beauftragte Rechtsanwalt sieht nämlich sehr gute Chance, das Krankenhaus auf dem Klageweg zu erhalten.

„David gegen Goliath“: NÖ-weite Vernetzung der logische nächste Schritt

Ausgehend von der Bewegung in Gmünd und einer ebenso starken Bewegung rund um den ÖSI-Vorstand DDR. Josef Baum (ÖSI-Liste Baum) aus Purkersdorf, die sich gegen die Schließung von 11 Notarztstützpunkten einsetzt, wurde im Sinne der ÖSI Grundsätze eine nö-weite Vernetzung gestartet: die „Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+“.

Die Klage in Gmünd wird der Plattform NÖ starken Rückenwind geben und die Verantwortlichen im Land zu einem Umdenken im Umgang mit Bürger:innen und der geplanten Gesundheitsreform bewegen müssen.

Showdown am 28.6. – jede Stimme zählt!

Am 28.6. kommt es bei der Volksbefragung in Gmünd zum Showdown in einem langen Kampf mit der NÖ-Landespolitik, die unter Duldung der Gmünder Stadtregierung die Schließung des LK Gmünd betreibt.  Ihnen gegenüber steht die Widerstandsbewegung rund um den Verein LKGmündbleibt, die sich für den Erhalt des Landesklinikums einsetzt. Die ÖkoSoziale Initiative ÖSI war von Beginn an im Zentrum des Widerstandes am Aufbau und der Vernetzung beteiligt.

„Als am 4. April 2025 über 3000 Menschen vor dem Landesklinikum gegen die geplante Schließung des LK Gmünd protestierten, habe ich die Kraft der Bürger:innen körperlich gespürt. Heute ein Jahr danach spüre ich sie immer noch!“ sagt Christian Oberlechner, Initiator der damaligen Demo, Obmann der ÖSI und Beirat im Verein LKGmündbleibt. 

Kraft der Bürger:innen „körperlich“ spürbar!

Diese Kraft wird die Gmünder Stadtregierung zu spüren bekommen, wenn die Bürger:innen der Stadt Gmünd sich bei der Volksbefragung für die Einbringung der Klage zum Erhalt des LK Gmünd einsetzen werden. Im Übergabevertrag von 2004 wurde diese Standortgarantie von Landeshauptmann Erwin Pröll mit seiner Unterschrift zugesichert.  

Gutachten, die vom Land NÖ und der Stadtregierung eingeholt wurden, wollen „überraschenderweise“ einer Klage keine Chance geben. Im Gegensatz dazu, kommt der Wiener Anwalt und Univ. Lektor Dr. Lorenz Riegler in seinem unabhängigen Rechtsgutachten zu einem völlig anderen Ergebnis: Die Klage hat gute Aussicht auf Erfolg und muss eingebracht werden, wenn man das LK Gmünd erhalten möchte.

Hohe Wahlbeteiligung bringt Erfolg!

Christian Oberlechner: „Die gesamte Region braucht ein klares Bekenntnis der Stadt Gmünd zu unserem Landesklinikum. Das Wichtigste ist eine hohe Wahlbeteiligung. Nur so kann der notwendige Druck entstehen, der die Stadtregierung veranlasst, die aussichtsreiche Klage zur Einhaltung der Standortgarantie einzubringen.

Wir können am 28.6. unsere Geschichte neu schreiben. Wir können aus der Politikverdrossenheit aussteigen und einen Weg beginnen, für den wir die ÖSI 2024 gegründet haben: Bürger:innen zu unterstützen, die sich zielgerichtet für wichtige Themen positiv und konstruktiv einsetzen. Und für eine wertschätzende Sachpolitik, wo alle themenbezogen und überparteilich zusammenarbeiten.“

19. Juni: parteiunabhängige Infoveranstaltung!

Die Volksbefragung findet am Sonntag den 28.6. statt und ist für alle Wahlberechtigten der Stadt Gmünd zugänglich. Infos zur Wahl gibt es bei der Stadtgemeinde Gmünd.

Eine parteiunabhängige Infoveranstaltung zur Volksbefragung für alle Bürger:innen findet am Fr., 19.6. von 17-19 Uhr im Hotel Goldener Stern statt. Themen: das positive Rechtsgutachten, Studie „LK Gmünd 2.0 und Vortrag über das Gesundheitswesen von Buchautor und Gesundheitsjournalist Martin Rümmele. Mit anschließender Diskussion und Fragen.

Also: Deine Stimme ist unverzichtbar! 28.6.: JA zur Klage!

ZusammenHaltNÖ bringt Barbara Blaha nach St. Pölten

ZusammenHalt NÖ setzt sich seit Beginn der schwarz-blauen Regierung in NÖ für den Erhalt der Demokratie ein. Ein Projekt ist „ZusammenHaltNÖ is watching you“. Hier werden seit Beginn alle Landtagssitzungen besucht, protokolliert und kommentiert. Und natürlich veröffentlicht.

Das Symbosium „Wenn Sozialabbau die Demokratie frisst“ ist ein weiteres Projekt, um auf die Gefahren für die Demokratie hinzuweisen und Initiativen wie der ÖSI Gelegenheit der Vernetzung und Zusammenarbeit zu bieten. Im Bild die Moderatorin Christa Sarcletti.

www.zusammenhaltnoe.at

Barbara Blaha: ein Lichtblick!

Barbara Blaha konnte in einem 45 Minuten Vortrag und anschließender Diskussion klar machen: Wenn Menschen sozial ins Abseits gedrängt werden, weil Ressourcen bei den Superreichen angehäuft und in Form von Sparpaketen von den „normalen“ Bürger:innen weggenommen werden führt dies zu Demokratieabbau.

Die ÖSI war mit dabei, am Bild ÖSI-Obmann Christian Oberlechner, Barbara Blaha und eine der Initiator:innen der Veranstaltung Christa Sarcletti, die bei ZusammenHaltNÖ und bei ÖSI-Eggern aktiv ist.

Zwei Wölfe in uns: eine Parabel

Barbara Blaha beantwortet in der anschließenden Diskussion viele Fragen der Teilnehmer:innen und schafft es in ihrer wunderbaren Art, ihre Botschaft humorvoll und inhaltlich klar verständlich mit einem großen Anteil positiver Grundstimmung an die Menschen zu bringen

Dazu erzählt Barbara Blaha eine Parabel. Ein Großvater erzählt seiner Enkelin: Wir haben alle zwei Wölfe in uns. Einen gierigen und unsolidarischen und einen, der sich um andere kümmert und liebevoll ist. „Und welcher wird sich durchsetzen?“, fragt das Mädchen. Die Antwort des Großvaters: „Der, den du fütterst!“

Füttern wir also weiter den solidarischen und liebevollen Wolf, eine schöne Motivation für das ÖSI-Projekt.

NÖ Armutsnetzwerk: Kooperation mit ÖSI angedacht

Barbara Bühler, Ofrau Stv hat gemeinsam mit anderen ein Netzwerk in NÖ gegründet, in dem viele Initiativen und Organisationen vereint sind, um Konzepte gegen Armut zu entwickeln und Menschen zu helfen. Sie liefert in ihrem Vortrag viele neue Ansätze und Sichtweisen, die von den Teilnehmer:innen interessiert für die eigene Arbeit aufgenommen wurden.

Die ÖSI hat im Anschluss beim „Thementisch“ eine Kooperation mit dem NÖ Armutsnetzwerk besprochen, um das Thema direkt und unmittelbar in die Gemeinden zu bringen. Es sind weitere Gespräche geplant.

https://www.noe-armutsnetzwerk.at/ueber-uns

Auf dem Rechtsweg aus der Armut

Das SozialRechtsNetz zielt auf die Stärkung sowie (gerichtliche) Durchsetzung sozialer Menschenrechte in Österreich ab. Die Ermächtigung sozial benachteiligter Menschen steht dabei im Vordergrund.

Dipl.- Pol. Kristofer Lengert und die Juristin Jelena-Marina Lueger konnten in ihrem Vortrag zeigen, dass – und wir kennen das aus der „Klimaklage“ in Österreich und anderen Ländern – der Rechtsweg eine wichtige und machtvolle Möglichkeit ist, um Anliegen, die politisch nicht umgesetzt bzw. beachtet werden, durchgesetzt werden können.

https://www.armutskonferenz.at/aktivitaeten/sozialrechtsnetz/ueber-das-sozialrechtsnetz.html

Vernetzung am Thementisch: gemeinsam ins Handeln kommen

Von den Vortragenden inspiriert wurde der Nachmittag in einem sogenannten „Open Space“ von den Teilnehmer:innen genutzt, sich an verschiedenen Thementischen über spezielle Inhalte auszutauschen. Dabei stand nicht nur der Wissensaustausch im Vordergrund sondern vielmehr die Vernetzungsarbeit, das Kennenlernen anderer Initiativen und das Zusammenwachsen als positive, kritische Stimmen der Gesellschaft, die dagegenhalten und mitgestalten.

Präsentationen als Startschuss für neue Projekte

Bei den abschließenden Präsentationen der Thementische konnte nocheinmal der ganze Bogen der Veranstaltung gespannt werden und der Weg vom Impuls der Vorträge zu konkreten Ideen und Projekten begonnen werden.

ZusammenHaltNÖ bietet eine Plattform der Begegnung, auf der auch die ÖSI neue Impulse findet und Kooperationspartner:innen für mehr Kraft und Dynamik im politischen Umsetzungsprozess findet.