“Auf Leben & Tod!” – wie alles begann…

Es ging “Auf Leben & Tod!”, als am 4. April 2025  – organisiert vom Obmann der ÖSI, Christian Oberlechner – eine stille Kundgebung mit über 3000 Teilnehmer:innen (Einwohnerzahl 5000) vor dem LK Gmünd organisiert wurde, bei der gegen die geplante Schließung des Krankenhauses demonstriert wurde. Über 25.000 Unterschriften wurden gesammelt und der „Volkszorn“ kochte hoch. 

Von Beginn an konnte die frisch gegründete ÖSI im Zentrum der Gesundheitsbewegung ihre Grundsätze und Werte – vor allem die „wertschätzende Sachpolitik“ – in die Entwicklung der Bewegung einbringen. 

Hochemotional und wertschätzend? Eine komplexe Aufgabe für die ÖSI

Und ebenfalls von Beginn an war die Landesregierung nicht bereit mit den Bürger:innen ins Gespräch zu kommen und auf die berechtigten Sorgen einzugehen. Noch viel weniger war sie bereit über Alternativen zur Schließung des LK Gmünd zu diskutieren.

In diesem hochemotionalen Feld war es – aus Sicht der ÖSI – für alle Beteiligten die herausforderndste Aufgabe aus einer sehr diversen Interessengemeinschaft eine Gruppe von Menschen zu formen, die über ihre eigenen, ideologischen und persönlichen  Grenzen hinaus zusammenfindet, um an dieser einen Sachen – dem Kampf um den Erhalt des Krankenhauses – über einen langen Zeitraum hinweg konstruktiv zu arbeiten. 

Miteinander auf jeden Fall stärker!

Und das ist mehr als gelungen. Heute gibt es eine niederösterreichweite Vernetzung, die “Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+” , die weitgehend den politischen Diskurs in NÖ, was das Thema Gesundheit betrifft, bestimmt.

Bestehend aus 11 Initiativen und vielen engagierten Menschen konnte die Plattform NÖ die Forderung nach Mitbestimmung bei wichtigen und weitreichenden politischen Entscheidungen mit vielen Aktionen nach St. Pölten tragen, wo eine neue Idee von politischem Miteinander entsteht – manchmal auch gegen den Willen der Herrschenden.

Ein Jahr nach Gründung setzt Verein die Klage durch!

Nachdem im Juli 2025 der Verein LKGmündbleibt gegründet wurde ist wurde spätestens am 28.6.2026 klar: Der Name ist Programm!

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 92% JA-Stimmen und einer sehr hohen Wahlbeteiligung von über 50% wurde die Stadtregierung und vor allem die Mehrheitsfraktion unter der Führung von Helga Rosenmayer gezwungen, die im Übernahmevertrag unterschriebene STANDORTGARANTIE für ein allgemeines, öffentliches Krankenhaus in Gmünd einzuklagen.

links: Gründungssitzung Verein LKGmündbleibt im Juli 2025

Ehemaliger Bürgeranwalt Dr. Lorenz Riegler führt Klage!

Die bisher mit Gutachten von der ÖVP (Land und Stadt) beauftragten Rechtsanwälte kamen “überraschenderweise” zu dem Ergebnis, eine Klage habe gar keinen Sinn.

Ein wichtiger Erfolg der Volksbefragung ist deshalb, dass Dr. Lorenz Riegler jetzt die Klage führt. Der im Vorfeld der Volksbefragung vom Verein LKGmündbleibt beauftragte Rechtsanwalt sieht nämlich sehr gute Chance, das Krankenhaus auf dem Klageweg zu erhalten.

“David gegen Goliath”: NÖ-weite Vernetzung der logische nächste Schritt

Ausgehend von der Bewegung in Gmünd und einer ebenso starken Bewegung rund um den ÖSI-Vorstand DDR. Josef Baum (ÖSI-Liste Baum) aus Purkersdorf, die sich gegen die Schließung von 11 Notarztstützpunkten einsetzt, wurde im Sinne der ÖSI Grundsätze eine nö-weite Vernetzung gestartet: die “Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+”.

Die Klage in Gmünd wird der Plattform NÖ starken Rückenwind geben und die Verantwortlichen im Land zu einem Umdenken im Umgang mit Bürger:innen und der geplanten Gesundheitsreform bewegen müssen.

Showdown am 28.6. – jede Stimme zählt!

Am 28.6. kommt es bei der Volksbefragung in Gmünd zum Showdown in einem langen Kampf mit der NÖ-Landespolitik, die unter Duldung der Gmünder Stadtregierung die Schließung des LK Gmünd betreibt.  Ihnen gegenüber steht die Widerstandsbewegung rund um den Verein LKGmündbleibt, die sich für den Erhalt des Landesklinikums einsetzt. Die ÖkoSoziale Initiative ÖSI war von Beginn an im Zentrum des Widerstandes am Aufbau und der Vernetzung beteiligt.

„Als am 4. April 2025 über 3000 Menschen vor dem Landesklinikum gegen die geplante Schließung des LK Gmünd protestierten, habe ich die Kraft der Bürger:innen körperlich gespürt. Heute ein Jahr danach spüre ich sie immer noch!“ sagt Christian Oberlechner, Initiator der damaligen Demo, Obmann der ÖSI und Beirat im Verein LKGmündbleibt. 

Kraft der Bürger:innen “körperlich” spürbar!

Diese Kraft wird die Gmünder Stadtregierung zu spüren bekommen, wenn die Bürger:innen der Stadt Gmünd sich bei der Volksbefragung für die Einbringung der Klage zum Erhalt des LK Gmünd einsetzen werden. Im Übergabevertrag von 2004 wurde diese Standortgarantie von Landeshauptmann Erwin Pröll mit seiner Unterschrift zugesichert.  

Gutachten, die vom Land NÖ und der Stadtregierung eingeholt wurden, wollen „überraschenderweise“ einer Klage keine Chance geben. Im Gegensatz dazu, kommt der Wiener Anwalt und Univ. Lektor Dr. Lorenz Riegler in seinem unabhängigen Rechtsgutachten zu einem völlig anderen Ergebnis: Die Klage hat gute Aussicht auf Erfolg und muss eingebracht werden, wenn man das LK Gmünd erhalten möchte.

Hohe Wahlbeteiligung bringt Erfolg!

Christian Oberlechner: „Die gesamte Region braucht ein klares Bekenntnis der Stadt Gmünd zu unserem Landesklinikum. Das Wichtigste ist eine hohe Wahlbeteiligung. Nur so kann der notwendige Druck entstehen, der die Stadtregierung veranlasst, die aussichtsreiche Klage zur Einhaltung der Standortgarantie einzubringen.

Wir können am 28.6. unsere Geschichte neu schreiben. Wir können aus der Politikverdrossenheit aussteigen und einen Weg beginnen, für den wir die ÖSI 2024 gegründet haben: Bürger:innen zu unterstützen, die sich zielgerichtet für wichtige Themen positiv und konstruktiv einsetzen. Und für eine wertschätzende Sachpolitik, wo alle themenbezogen und überparteilich zusammenarbeiten.“

19. Juni: parteiunabhängige Infoveranstaltung!

Die Volksbefragung findet am Sonntag den 28.6. statt und ist für alle Wahlberechtigten der Stadt Gmünd zugänglich. Infos zur Wahl gibt es bei der Stadtgemeinde Gmünd.

Eine parteiunabhängige Infoveranstaltung zur Volksbefragung für alle Bürger:innen findet am Fr., 19.6. von 17-19 Uhr im Hotel Goldener Stern statt. Themen: das positive Rechtsgutachten, Studie „LK Gmünd 2.0 und Vortrag über das Gesundheitswesen von Buchautor und Gesundheitsjournalist Martin Rümmele. Mit anschließender Diskussion und Fragen.

Also: Deine Stimme ist unverzichtbar! 28.6.: JA zur Klage!