Pressekonferenz 22.10.2026: Arzt von Lindsay Vonn warnt vor Gesundheitsplan!

Prim. Dr. Klaus Katzensteiner (Bild Mitte) ist seit Jahrzehnten Notarzt, leitender Notarzt und Notarztausbildner. Er war auch als erster bei Lindsay Vonn bei ihrem Horrorsturz, um zu helfen. Dr. Katzensteiner warnt eindringlich vor negativen Folgen des Gesundheitsplans 2040+ für Patient:innen aber auch Notfallsanitäter:innen.

Video-Link: Stellungnahme Christian Oberlechner/44 sec

https://www.youtube.com/watch?v=UMNaC_10l2I&list=PLXQaZCzn0DRI&index=3

Video-Link: ganze Pressekonferenz / 51 Min

https://www.youtube.com/watch?v=cgLvqn0_cEE&list=PLXQaZCzn0DRI&index=4

Link zu den Kernforderungen

https://oekosoziale-initiative.at/wp-content/uploads/2026/10/2026_10_22_Kernforderungen_PlattformNOe_CO.pdf

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Erhalt ohne Wenn & Aber

In der Pressekonferenz der Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+ vom 22.10.2026 präsentierte Tamara Schönsgibl vom Verein LKGmündbleibt die Kernforderungen der Plattform NÖ.

Der Gesundheitsplan 2040+ muss neuverhandelt werden. Deshalb gibt es Forderungen, die über den Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur weit hinaus gehen.

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Kernforderungen: Landesregierung hat versagt

Hauptforderung: Erhalt aller Notarztstützpunkte und des LK Gmünd und des SKH Mistelbach. Ohne Wenn & Aber – was die Plattform von allen politischen Parteien unterscheidet. Diese sprechen von „gleichwertigen Ersatz“ bei Schließung. Einen „Ersatz“ der aber nie definiert wurde. Gerade im angehenden Landtagswahlkampf 2028 ein beliebtes „Hintertürchen“ für Koalitionsverhandlungen. Die Plattform NÖ fordert weiters die Weiterentwicklung des Gesundheitssystem im Sinne der Menschen und dass jede Planung wissenschaftlich und kontrolliert passieren muss. Alles Punkte, in denen die NÖ-Landesregierung versagt hat.

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Kein gleichwertiger Ersatz in Sicht

Weder bei den Notarztstützpunkten noch bei den Krankenhäusern ist ein gleichwertiger Ersatz in Sicht. Dr. Alfred Lichtenschopf plädierte für den Erhalt der Strukturen vor allem aus medizinischer Sicht. Die Risikoanalyse von Dr. Katzensteiner und Dr. Lichtenschopf zeige klar, das bei schwerwiegenden medizinischen Vorfällen wie Herzinfarkt oder Schlaganfall Notarzt:innen lebensrettend und notwenig sind – neben allen Verbesserungen die auch im Gesundheitsplan 2040+ vorgesehen sind.

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ÖSI-Moderation im Cityhotel St. Pölten

Christian Oberlechner, Obmann der ÖSI und Beirat im Verein LKGmündbleibt durfte die Pressekonferenz moderieren und den Bogen von der ersten Demo am 4.4.2025 vor dem LK Gmünd, die Gründung des Vereins LKGmündbleibt, die Gründung der Plattform NÖ im Jänner 2026, die Großdemo vor dem Landhaus am 26.4.2026 über die Präsentation der Risikoanalyse bis zur aktuellen Pressekonferenz spannen. Im Sinne einer wertschätzenden Sachpolitik, wie sie innerhalb der ÖSI wichtig ist, wurden damit viele Emotionen in einen sachlichen Diskurs mit den politisch Verantwortlichen umgewandelt. Die ÖSI war von Beginn am im Epizentrum des Widerstandes.




Offener Brief an alle Niederösterreicher:innen: Protest wirkt gegen schlechten Gesundheitsplan!

offener Brief Protest wirkt 2026
Tamara Schönsgibl, Obfrau vom Verein LKGmündbleibt und Christian Oberlechner, Initiator der stillen Kundgebung gegen
die Schließung des LK Gmünd vom 4. April 2025 (Bild Mitte) rufen alle Niederösterreicher:innen zum Widerstand auf!

Groß-Demo 23.4.2026 in St. Pölten

Wo die Politik versagt braucht es uns Bürger:innen!

Überparteiliche Teilhabe an dem Prozess einer Gesundheitsreform ist ein wichtiger Kräfteausgleich, um der Politik die Möglichkeit zu geben, Politik im Sinne ihrer Bürger:innen zu machen. Die Landesregierung hat Macht, Geld und Einfluss. Aber: Auf Machterhalt und Machtgewinn fokussierte Politik nützt diese Ressourcen oft für Parteiinteressen und nicht im Sinne der Menschen, die sie vertreten.

Pressekonferenz Plattform NÖ #NeuverhandlungGesundheitsplan2040+

Wer mitwirken will, ist herzlich willkommen

Deshalb: Wer mitwirken will, wer der Politikverdrossenheit etwas entgegensetzen möchte, wer Kontakt zu uns haben oder einfach informiert sein möchte: Die Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+ bietet Vernetzung und die Möglichkeit sich politisch und sehr konkret für eine Gesundheitsreform einzusetzen, die statt der von der NÖ-Landesregierung geplanten Verschlechterungen eine bessere und solidarische Gesundheitsversorgung umsetzt.

Christian Oberlechner auf der Infoveranstaltung LKGmündbleibt vom 8.7.2025

ÖSI von Beginn an dabei

Wenn Du mitarbeiten willst und unsere Bewegung unterstützen möchtest: dann melde dich bei mir, in einem persönlichen Gespräch können wir am besten herausfinden, wo du deine Energien am besten für ein gutes und solidarisches Gesundheitssystem einsetzen kann.

am Bild: Christian Oberlechner bei der LGA „Infoveranstaltung“ im Juli 2025 im vollen Kulturhaus

Kontakt:




„Von Unten nach Oben“ – politische Partizipation braucht neue Perspektiven! von Christian Oberlechner

15 Minuten für ein neues Politikverständnis

Gedanken zur Partizipation

Anlässlich des Symposium „Auf Leben & Tod“ im August 2026 machte sich Christian Oberlechner, Obmann der ÖSI, Gedanken zur ÖSI, der Gesundheitsbewegung in NÖ und politischer Teilhabe. Er beantwortet die Fragen, wie die drei zusammenhängen und warum es Sinn macht, sich auch abseits der Parteien politisch für unser unmittelbares gesellschaftliches Umfeld einzusetzen.

Oberlechnr_Demo_4.4.2025

ÖSI von Beginn an im Epizentrum des Widerstandes

Die ÖSI brachte und bringt eine neue politische Perspektive in die politische Auseinandersetzung und wirkte damit von Beginn an im Epizentrum des Widerstandes gegen die geplante Zerstörung funktionierender Infrastruktur im Gesundheitswesen durch die NÖ-Landesregierung.

Die ÖSI konnte ebenfalls von Beginn an ihren wichtigsten operativen Grundsatz – nämlich wertschätzende Sachpolitik zu betreiben – in den Aufbau und die Umsetzung des Widerstandes einbringen. Als parteiunabhängige politische Kraft kann sie auf anderer Ebene wirken: unabhängig und dadurch sachbezogen ohne auf Wähler:innenstimmen oder fraktionelle Zwänge hören zu müssen.

Oder anders ausgedrückt: für die ÖSI zählt allein das politische Thema und die beste Lösung für die Sache!

Heiße Diskussion - Zukunftssymposium 2026

Politische Teilhabe abseits von Parteien

Die ÖSI wirkt und macht Menschen aktiv, die an der Politik der Parteien verzweifelt. Die ÖSI ist nicht gegen Parteien, sondern eine wichtige und notwendige Ergänzung zum politische Spektrum – für alle, die – statt politikverdrossen zu sein – lieber politisch mitgestalten oder eine wählbare Alternative in den Gemeinden haben wollen.

Groß-Demo 23.4.2026 in St. Pölten

ÖSI als Triebfeder in einem Prozess der Partizipation

Der Kahlschlag in der Gesundheitspolitik durch den sogenannten „Gesundheitsplan 2040+“ machte es notwendig als Bürger:innen zu handeln der Verein LKGmündbleibt und die Plattform NÖ Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+ haben gegründet und handeln seither im Sinne der politischen Teilhabe. Die Politik hat sich verschätzt und muss nun Rechenschaft ablegen und Transparenz zeigen. Ein Erfolg, der für mehr Bürgerbeteiligung spricht und die ÖSI zur Triebfeder für Bürgerbeteiligung macht.




Offener Brief für mehr Datentransparenz bzgl. geplanter „Gesundheitsreform“

Demo 23.4.2026
Der “Gesundheitsplan 2040+” der schwarz-blauen Landesregierung sieht bekanntlich eine Schließung des Landesklinikums Gmünd und von 11 Notarztstützpunkten vor.

Am 17.9.2026 wurde an den Leiter des Notruf NÖ, Dr. Fohringer sowie an alle zuständigen Politiker:innen und alle Medien ein OFFENER BRIEF gesendet in dem Datentransparenz gefordert wird. Bis heute werden Daten bewusst zurückgehalten und nur die präsentiert, die als Argumentation für die Schließungen herhalten sollen. Das muss sich ändern.

Pressekonferenz Plattform NÖ #NeuverhandlungGesundheitsplan2040+

Transparenz in 5 Bereichen gefordert:

In einem OFFENEN BRIEF vom 17.9.2026 an die Landesregierung und den Zuständigen vom „Notruf NÖ“, Herrn Dr. Fohringer fordert die Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+ vom Land Niederösterreich umfassende Transparenz über fünf zentrale Bereiche: das tatsächliche Einsatzaufkommen und die bisherigen Hilfsfristen, die prognostizierten Eintreffzeiten nach den geplanten Schließungen, die Fahrzeiten zu kritischen Orten sowie die Anzahl und Art der lebensbedrohlichen Einsätze (Details im Offenen Brief). Nur mit diesen Daten lässt sich nachvollziehbar beurteilen, welche Auswirkungen die Schließungen auf die Notfallversorgung in den betroffenen Regionen haben und ob die geplante Versorgung auch in Zukunft ausreichend gewährleistet ist.

Groß-Demo 23.4.2026 in St. Pölten

Wohnort darf nicht über Leben oder Sterben entscheiden!

Bislang hat das Land NÖ keine nachvollziehbare Risikoanalyse mit öffentlich überprüfbaren Daten vorgelegt. Die Plattform NÖ stellt daher ihre eigene Risikoanalyse unentgeltlich zur Verfügung und fordert eine sachliche, wissenschaftlich fundierte Grundlage für die weitere Diskussion. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Notfallversorgung flächendeckend und in hoher Qualität gewährleistet bleibt und der Wohnort im Ernstfall nicht über Leben und Tod entscheidet.




Heiße Diskussion um Gesundheitswesen- eine Frage „Auf Leben & Tod!“

Heiße Diskussion - Zukunftssymposium 2026
Am 21. & 22. August 2026 wurde die Vernetzung rund um die Gesundheitsbewegung um Waldviertel und ganz NÖ gestärkt, die sich gegen Verschlechterungen durch den „Gesundheitsplan 2040+“ einsetzt. In einer Podiumsdiskussion mit reger Publikumsbeteiligung wurden Strategien für die weiteren Schritte besprochen. Im Bild: vlnr Reinhard Köhler (Vorstand Verein LKGmündbleibt), Christian Oberlechner, (ÖSI)

Heiße Diskussion - Zukunftssymposium 2026

Eine Frage „Auf Leben & Tod!“

In einem zweitägigem Zukunftssymposium am 21. und 22. August 2026 in Gmünd nützten Aktivist:innen, die sich gegen Verschlechterungen in der Gesundheitsversorgung durch den „Gesundheitsplan 2040+“ stellen, den Sommer, um sich auf einen kämpferischen Herbst vorzubereiten. Josef Baum, Stadtrat aus Purkersdorf und Teil der ÖSI-Liste Baum: „Ziel war es im Rahmen der erreichten Vernetzung rund um den Kampf gegen die geplanten Schließungen des LK Gmünd und der 11 Notarztstützpunkte darüber zu beraten, wie bisherige Teilerfolge strategisch abgesichert werden  können.“ Zu diesen Themen gab es abschließend eine heiße Diskussion ums Gesundheitswesen.

Stiller Protest LK Gmünd #lkgmündbleibt Christian Oberlechner Veranstalter

ÖSI: Partizipation braucht den Blick von „Unten“ nach „Oben“

In seinem Referat am Samstag über gelungene Partizipation zeigte Christian Oberlechner, dass die ÖSI-Grundsätze und vor allem die „wertschätzende Sachpolitik“ durch die zentrale Position der ÖSI innerhalb der Gesundheitsbewegung „Plattform NÖ“ einfließen konnten, diese mit geprägt haben und politische Teilhabe Sinn macht.

„Statt von Links nach Rechts zu schauen müssen wir zusätzlich von der Basis, also unten, den Blick nach oben richten. Dort werden die Entscheidungen getroffen. Bürger:innen sind DIE Kraft im Staat, die das meiste Potential für Veränderungen hat.“

Heiße Diskussion - Zukunftssymposium 2026

Das Waldviertel hat eine Geschichte des Widerstandes

Am Freitag referierte DDr. Josef Baum darüber, warum in NÖ autoritärer Konservativismus dominiert und über die Geschichte des Widerstandes dagegen. Er legte auch Gründe offen, warum das Krankenhaus in Gmünd wirklich geschlossen werden soll. Univ. Prof. Dr. Andrea Komosly, Autorin des Buches „An den Rand gedrängt“, beleuchtete das Waldviertel aus Sicht der Arbeitenden und Beherrschten. Am Nachmittag stellte DI Dr. Bernhard Schneider seine Studie „LK Gmünd 2.0“ vor. Es ist eine wissenschaftliche Ausarbeitung für eine realistische und bessere Alternativ-Lösung für das LK Gmünd. Im Gegensatz zu der derzeit von der Landesregierung geplanten Schließung. 

Heiße Diskussion - Zukunftssymposium 2026

Neoliberale Gesundheitspolitik schadet Patient:innen

Der Samstag stand ganz im Zeichen des renommierten Gesundheitsjournalisten Martin Rümmele, Autor mehrerer Büche, unter anderem „Krank gespart“. Martin Rümmle beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit dem Gesundheitswesen. Er belegt ganz klar: Privatisierung und neoliberale Gesundheitspolitik, wie sie die Landesregierung betreiben möchte, ist teuer, zum Schaden der Patient:innen und unsolidarisch.

Im Bild: Martin Rümmele, Gesundheitsjournalist und Buchautor

Heiße Diskussion - Zukunftssymposium 2026

Unser Kampf ist eine Frage „Auf Leben & Tod!“

Christian Oberlechner, Obmann der ÖkoSozialen Initiative (ÖSI): „Die geplanten Schließungen des LK Gmünd und der 11 Notarztstützpunkte sind weit mehr als regionale Probleme. Hier wird unser Gesundheitssystem in eine Richtung verändert, die viele Niederösterreicher:innen aus einer gleichwertigen Gesundheitsversorgung ausschließen wird. Es ist sprichwörtlich ein Kampf „Auf Leben und Tod!“ Deshalb müssen wir weiter zusammenhalten und mutig weiterkämpfen, bevor hier ein Schaden für Generation angerichtet wird.“

Heiße Diskussion - Zukunftssymposium 2026

Heiße Diskussion unter Moderation von Elisabeth Eckhart

Abschließend gab es unter der Moderation von Elisabeth Eckhart eine Podiumsdiskussion mit reger Publikumsbeteiligung. Diese verlief leidenschaftlich, aber konstruktiv und solidarisch. Mit dabei waren Reinhard Köhler (Vorstand Verein „LKGmündbleibt“), Christa Sarcletti („ZusammenHaltNÖ“), Christian Oberlechner (ÖSI), Josef Baum (Linke Plattform), Max Zirngast (KPÖ), Thomas Miksch (Stadtrat SPÖ) und Silvia Moser (Gesundheitssprecherin Grüne NÖ). Veranstalter waren das Verkehrs- und Regionalforum W4, die Linke Plattform NÖ, die ÖkoSoziale Initiative (ÖSI) und der Verein „LKGmündbleibt“.




„Auf Leben & Tod!“ – ÖSI als treibende Kraft für mehr Bürgerbeteiligung!

Hinkommen und Mut & Energie schöpfen!

Auf Leben & Tod_Zukunftsforum Gmünd
Am 21. & 22. August 2026 findet im Gmünd ein Zukunftsforum „Auf Leben & Tod!“ statt. Dabei wird ausgehend von der geplanten Schließung des LK Gmünd und der Notarztstützpunkte ein Bogen gespannt, der von der Geschichte des Widerstandes in NÖ, über allgemeine Infos über die Grundlagen der Gesundheitsversorgung bis hin zur Bedeutung von Bürgerbeteiligung in der heutigen Zeit. Die ÖSI tritt bei diesem Zukunftsforum „Auf Leben & Tod!“ als Veranstalter auf.

Stille Kundgebung gegen die Schließung des LK Gmünd

„Auf Leben & Tod!“ – wie alles begann…

Es ging „Auf Leben & Tod!“, als am 4. April 2025  – organisiert vom Obmann der ÖSI, Christian Oberlechner – eine stille Kundgebung mit über 3000 Teilnehmer:innen (Einwohnerzahl 5000) vor dem LK Gmünd organisiert wurde, bei der gegen die geplante Schließung des Krankenhauses demonstriert wurde. Über 25.000 Unterschriften wurden gesammelt und der „Volkszorn“ kochte hoch. 

Von Beginn an konnte die frisch gegründete ÖSI im Zentrum der Gesundheitsbewegung ihre Grundsätze und Werte – vor allem die „wertschätzende Sachpolitik“ – in die Entwicklung der Bewegung einbringen. 

Stille Kundgebung gegen die Schließung des LK Gmünd

Hochemotional und wertschätzend? Eine komplexe Aufgabe für die ÖSI

Und ebenfalls von Beginn an war die Landesregierung nicht bereit mit den Bürger:innen ins Gespräch zu kommen und auf die berechtigten Sorgen einzugehen. Noch viel weniger war sie bereit über Alternativen zur Schließung des LK Gmünd zu diskutieren.

In diesem hochemotionalen Feld war es – aus Sicht der ÖSI – für alle Beteiligten die herausforderndste Aufgabe aus einer sehr diversen Interessengemeinschaft eine Gruppe von Menschen zu formen, die über ihre eigenen, ideologischen und persönlichen  Grenzen hinaus zusammenfindet, um an dieser einen Sachen – dem Kampf um den Erhalt des Krankenhauses – über einen langen Zeitraum hinweg konstruktiv zu arbeiten. 

Pressekonferenz Plattform NÖ #NeuverhandlungGesundheitsplan2040+

Miteinander auf jeden Fall stärker!

Und das ist mehr als gelungen. Heute gibt es eine niederösterreichweite Vernetzung, die „Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+“ , die weitgehend den politischen Diskurs in NÖ, was das Thema Gesundheit betrifft, bestimmt.

Bestehend aus 11 Initiativen und vielen engagierten Menschen konnte die Plattform NÖ die Forderung nach Mitbestimmung bei wichtigen und weitreichenden politischen Entscheidungen mit vielen Aktionen nach St. Pölten tragen, wo eine neue Idee von politischem Miteinander entsteht – manchmal auch gegen den Willen der Herrschenden.




92% JA-Stimmen – Bürger:innen setzen Klage durch: „LK Gmünd muss bleiben!“

Standortgarantie LK Gmünd wird eingeklagt
Politische Aktivist:innen der ÖSI haben von Beginn am Aufbau einer schlagkräftigen Bürger:innenbewegung mitgewirkt und waren maßgeblich am Aufbau des Vereins LKGmündbleibt und der Vernetzungsplattform „Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+“ beteiligt.

konstituierende Sitzung Verein LKGmündbleibt

Ein Jahr nach Gründung setzt Verein die Klage durch!

Nachdem im Juli 2025 der Verein LKGmündbleibt gegründet wurde ist wurde spätestens am 28.6.2026 klar: Der Name ist Programm!

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 92% JA-Stimmen und einer sehr hohen Wahlbeteiligung von über 50% wurde die Stadtregierung und vor allem die Mehrheitsfraktion unter der Führung von Helga Rosenmayer gezwungen, die im Übernahmevertrag unterschriebene STANDORTGARANTIE für ein allgemeines, öffentliches Krankenhaus in Gmünd einzuklagen.

links: Gründungssitzung Verein LKGmündbleibt im Juli 2025

Dr. Lorenz Riegler, Rechtsanwalt

Ehemaliger Bürgeranwalt Dr. Lorenz Riegler führt Klage!

Die bisher mit Gutachten von der ÖVP (Land und Stadt) beauftragten Rechtsanwälte kamen „überraschenderweise“ zu dem Ergebnis, eine Klage habe gar keinen Sinn.

Ein wichtiger Erfolg der Volksbefragung ist deshalb, dass Dr. Lorenz Riegler jetzt die Klage führt. Der im Vorfeld der Volksbefragung vom Verein LKGmündbleibt beauftragte Rechtsanwalt sieht nämlich sehr gute Chance, das Krankenhaus auf dem Klageweg zu erhalten.

Pressekonferenz Plattform NÖ #NeuverhandlungGesundheitsplan2040+

„David gegen Goliath“: NÖ-weite Vernetzung der logische nächste Schritt

Ausgehend von der Bewegung in Gmünd und einer ebenso starken Bewegung rund um den ÖSI-Vorstand DDR. Josef Baum (ÖSI-Liste Baum) aus Purkersdorf, die sich gegen die Schließung von 11 Notarztstützpunkten einsetzt, wurde im Sinne der ÖSI Grundsätze eine nö-weite Vernetzung gestartet: die „Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+“.

Die Klage in Gmünd wird der Plattform NÖ starken Rückenwind geben und die Verantwortlichen im Land zu einem Umdenken im Umgang mit Bürger:innen und der geplanten Gesundheitsreform bewegen müssen.




Volksbefragung Gmünd: Unabhängiges Rechtsgutachten sagt JA zur Klage!

Volksbefragung 28.6.2026
Ein unabhängiges Rechtsgutachten gibt einer Klage zur Einhaltung der vertraglich zugesicherten Standortgarantie des LK Gmünd eine sehr gute Chance. Die Volksbefragung am 28.6. gibt den Wahlberechtigten der Stadt Gmünd die Gelegenheit für die ganze Region ein klares Zeichen FÜR den Erhalt unseres LK Gmünd zu setzen. Die ÖSI ist von Beginn an Teil dieser Widerstandsbewegung.

Volksbefragung 28.6.2026

Showdown am 28.6. – jede Stimme zählt!

Am 28.6. kommt es bei der Volksbefragung in Gmünd zum Showdown in einem langen Kampf mit der NÖ-Landespolitik, die unter Duldung der Gmünder Stadtregierung die Schließung des LK Gmünd betreibt.  Ihnen gegenüber steht die Widerstandsbewegung rund um den Verein LKGmündbleibt, die sich für den Erhalt des Landesklinikums einsetzt. Die ÖkoSoziale Initiative ÖSI war von Beginn an im Zentrum des Widerstandes am Aufbau und der Vernetzung beteiligt.

„Als am 4. April 2025 über 3000 Menschen vor dem Landesklinikum gegen die geplante Schließung des LK Gmünd protestierten, habe ich die Kraft der Bürger:innen körperlich gespürt. Heute ein Jahr danach spüre ich sie immer noch!“ sagt Christian Oberlechner, Initiator der damaligen Demo, Obmann der ÖSI und Beirat im Verein LKGmündbleibt. 

Kraft der Bürger:innen „körperlich“ spürbar!

Diese Kraft wird die Gmünder Stadtregierung zu spüren bekommen, wenn die Bürger:innen der Stadt Gmünd sich bei der Volksbefragung für die Einbringung der Klage zum Erhalt des LK Gmünd einsetzen werden. Im Übergabevertrag von 2004 wurde diese Standortgarantie von Landeshauptmann Erwin Pröll mit seiner Unterschrift zugesichert.  

Gutachten, die vom Land NÖ und der Stadtregierung eingeholt wurden, wollen „überraschenderweise“ einer Klage keine Chance geben. Im Gegensatz dazu, kommt der Wiener Anwalt und Univ. Lektor Dr. Lorenz Riegler in seinem unabhängigen Rechtsgutachten zu einem völlig anderen Ergebnis: Die Klage hat gute Aussicht auf Erfolg und muss eingebracht werden, wenn man das LK Gmünd erhalten möchte.

Hohe Wahlbeteiligung bringt Erfolg!

Christian Oberlechner: „Die gesamte Region braucht ein klares Bekenntnis der Stadt Gmünd zu unserem Landesklinikum. Das Wichtigste ist eine hohe Wahlbeteiligung. Nur so kann der notwendige Druck entstehen, der die Stadtregierung veranlasst, die aussichtsreiche Klage zur Einhaltung der Standortgarantie einzubringen.

Wir können am 28.6. unsere Geschichte neu schreiben. Wir können aus der Politikverdrossenheit aussteigen und einen Weg beginnen, für den wir die ÖSI 2024 gegründet haben: Bürger:innen zu unterstützen, die sich zielgerichtet für wichtige Themen positiv und konstruktiv einsetzen. Und für eine wertschätzende Sachpolitik, wo alle themenbezogen und überparteilich zusammenarbeiten.“

Volksbefragung 28.6.2026

19. Juni: parteiunabhängige Infoveranstaltung!

Die Volksbefragung findet am Sonntag den 28.6. statt und ist für alle Wahlberechtigten der Stadt Gmünd zugänglich. Infos zur Wahl gibt es bei der Stadtgemeinde Gmünd.

Eine parteiunabhängige Infoveranstaltung zur Volksbefragung für alle Bürger:innen findet am Fr., 19.6. von 17-19 Uhr im Hotel Goldener Stern statt. Themen: das positive Rechtsgutachten, Studie „LK Gmünd 2.0 und Vortrag über das Gesundheitswesen von Buchautor und Gesundheitsjournalist Martin Rümmele. Mit anschließender Diskussion und Fragen.

Also: Deine Stimme ist unverzichtbar! 28.6.: JA zur Klage!




Groß-Demo: 2000 für Verbesserungen im Gesundheitsplan 2040+ in St. Pölten

Groß-Demo 23.4.2026 in St. Pölten
Am 23.4.2026 machten sich in St. Pölten 2000 Menschen auf den Weg zum Landhausplatz, um für Verbesserungen im Gesundheitsplan 2040+ einzustehen.

Groß-Demo 23.4.2026 in St. Pölten

Plattform NÖ – Vernetzung in ganz NÖ

Ganz im Sinne des ÖSI-Grundsatzmanifestes gab es am 23.4.2026 ein parteiübergreifendes Statement in St. Pölten: Über 2000 Menschen aus ganz Niederösterreich waren bei der historischen, überparteilichen Groß-Demo für die Neuverhandlung des Gesundheitsplan 2040+ in St. Pölten. Initiativen aus 11 Regionen, die sich gegen die Schließung von Krankenhäusern und Notarztstützpunkten wehren, haben mobilisiert, 16 Reisebusse wurden organisiert, um die Menschen nach St. Pölten zu bringen.

Am Bild: Demonstranten ziehen lautstark und friedlich durch St. Pölten Richtung Landhausplatz zur Abschlusskundgebung

Groß-Demo 23.4.2026 in St. Pölten

Bürgerbeteiligung bringt bessere Lösungen

Mit diesem lauten Groß-Protest in der St. Pöltner Innenstadt und vor dem Landhaus, wo am selben Tag eine Landtagssitzung stattfand, ist ein Zeichen gesetzt worden, dass Bürgerinnen und Bürger bei politischen Entscheidungen mit einbezogen werden müssen.

Am Bild: Auf einer Bühne wurden Reden der Initiativen zu deren speziellen Problemstellungen gehalten, moderiert von Christian Oberlechner.

Groß-Demo 23.4.2026 in St. Pölten

Delegation bei Gesprächen im Landhaus

Parallel zur Demonstration hat ein Gespräch von Vertretern der Plattform NÖ mit den drei zuständigen Landesräten und den Gesundheitssprechern aller Landtagsparteien stattgefunden. Das ist ein Erfolg des gemeinsamen Protests und zeigt, dass die Landesregierung die Bürgerbewegung für eine bessere Gesundheitsversorgung in Niederösterreich nicht mehr ignorieren und auch nicht die Regionen gegeneinander ausspielen kann. Seitens der Landesregierung wurde die Bereitschaft zu weiteren Gesprächen bekundet, bei denen über Verbesserungen am Gesundheitsplan 2040+ gesprochen werden soll. 

Am Bild: Altbürgermeister Alfred Weidlich (Mistelbach) verkündet nach dem Gespräch im Landhaus, dass es weitere geben wird.

Groß-Demo 23.4.2026 in St. Pölten

Wir kämpfen weiter!

Das war das Motto nach diesem historischen Demo-Tag in St. Pölten: Die NÖ-Landesregierung hat sich bisher mit ihren Plänen eingebunkert und war nur schwer zu einer Änderung ihrer Haltung zu bewegen. Die NÖ-weite Vernetzung und die mediale Aufmerksamkeit, die dadurch entstanden ist, hat aber zu einem Umdenken geführt. Die Pläne in Mistelbach wurden – zum Wohle der Bürger:innen – schon wieder verworfen. Beim Landesklinikum Gmünd (Schließung geplant) und den Notarztstützpunkten (11 Schließungen geplant) ist aber noch viel Arbeit nötig. Erste leise Signale für eine Annäherung aus dem Landhaus sind da. Jetzt heißt es weiterkämpfen und gemeinsam den demokratischen Weg, den die Plattform NÖ eingeschlagen hat, weiterzugehen.

Am Bild: Ein (kleiner) Teil der „Plattform NÖ – Neuverhandlung Gesundheitsplan 2040+“




Alle Infos: Demo Do, 23.4. St. Pölten für Neuverhandlungen Gesundheitsplan2040+

Demo 23.4.2026 in St. Pölten für Neuverhandlung

1 Tag frei nehmen für unsere Gesundheitsversorgung!

Nimm Dir einen Tag frei und zeig, dass der Widerstand gegen Verschlechterungen im Gesundheitswesen groß und anhaltend ist. Motiviere dein Umfeld, denn es geht um nicht weniger als das existenzielle Recht auf eine solidarische und optimale Gesundheitsversorgung in der Stadt genauso wie am Land.

Nur gemeinsam sind wir stark!

Plattform NÖ #Neuverhandlung Gesundheitsplan2040+

Pressekonferenz Plattform NÖ #NeuverhandlungGesundheitsplan2040+

Neuverhandlung jedenfalls notwendig

Wir sind für eine Reform des Gesundheitswesens in NÖ. Das steht außer Streit. Die geplanten Maßnahmen sind aber zu einem großen Teil keine Reform im Sinne einer Verbesserung sondern werden unsere Gesundheitsversorgung verschlechtern.

Die Planungen sind lückenhaft, unvollständig und teilweise amateurhaft. Trotzdem wird der Abbau von Strukturen schon massiv betrieben. Das gehört sofort gestoppt und wir fordern NEUVERHANDLUNGEN für Maßnahmen, die die Niederösterreicher:innen negativ betreffen werden.

Stille Kundgebung gegen die Schließung des LK Gmünd

LKGmündbleibt Demo-Busse: Treffpunkt 8.30 in Gmünd

Wir fordern eine Neu-Konzeption und damit den Erhalt des LK Gmünd als Sonderkrankenanstalt unter Einbeziehung der lokalen Expert:innen. Wer eine Mitfahrgelegenheit sucht, für den oder die organsiert der Verein LKGmündbleibt Busse, die uns gemeinsam hin und retour bringen. Für gute Stimmung ist jedenfalls gesorgt! Nähere Infos folgen. Aber: Jetzt schon anmelden!! (Unkostenbeitrag/Spende 20€ pro Person)

Demo 23.4.2026

11 Notarztstützpunkte müssen bleiben!

Die stümperhafte Planung und die dadurch dramatischen Auswirkungen auf Menschen in Lebensgefahr macht eine klare Neuverhandlung für alle betroffenen Notarzt-Stützpunkte lebensnotwendig. Nimm Kontakt zu den lokalen Initiativen auf oder komm einfach am 23.4. um 10.45 Uhr zum Bahnhof St. Pölten.

DEmo_23.4.2026_St. Pölten

Vollwertiger Erhalt SKH Mistelbach

Wie beim LK Gmünd gibt es auch in Mistelbach für das Schwerpunktkrankenhaus eine vertraglich zugesicherte Garantie, das Schwerpunktkrankenhaus in der derzeitigen Form zu erhalten. Die Argumente für den geplanten Rückbau sind nicht nachvollziehbar, die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme äußerst fragwürdig und wie bei allen Maßnahmen wurden regionale Expert:innen bei der Planung nicht mit einbezogen.

Die Forderung: Erhalt als des SKH Mistelbach als Schwerpunktkrankenhaus.

Demo 23.4.2026 in St. Pölten für Neuverhandlung

Pläne können sich ändern. Wir können Pläne ändern!

Es ist noch kein Krankenhaus und kein Notarztstützpunkt geschlossen. Deshalb macht es JETZT Sinn, sich gegen die Pläne aufzulehnen. Und für bessere Lösungen zu kämpfen.

Deshalb: Nimm dir den Tag frei. Gesundheitsversorgung geht uns alle an!